SPD Filderstadt

die sozialdemokratische Seite für eine Stadt mit vielen Möglichkeiten

Aktuelles

Stadtrat Alfred Weinmann nach 28 Jahren aus dem Gemeinderat der Stadt Filderstadt verabschiedet


Alfred Weinmann wurde am  21. April 1938 geboren  als waschechter „Filderstädter“ mit seinen Standbeinen in Bonlanden, wo er zu Hause ist und als selbstständiger Stuckateurmeister gewirkt hat und in Plattenhardt, dem Ortsteil mit seinem Liebingsverein, der TSV Plattenhardt. 


Der engagierte Sozialdemokrat ist tief verwurzelt im Vereinsleben Filderstadts. So war er  einst selbst aktiver Fußballspieler und bemühte sich immer wieder erfolgreich, das Tor seiner TSV Plattenhardt „sauber“ zu halten. Über 10 Jahre diente er seinem Verein als Vorsitzender und verhandelte weitsichtig mit der noch selbstständigen Gemeinde Plattenhardt die Umsiedlung der TSV Plattenhardt von der heutigen Filderbühne in das Sportgelände im Weilerhau.

Sein Einsatz brachte ihm hohe Anerkennung ein, so dass er von seiner TSV Plattenhardt zum Ehrenvorsitzenden ernannt wurde. Bis heute steht er bei allen wesentlichen Entwicklungen seinem Verein hilfreich zur Seite.

Präsenz, Hilfsbereitschaft und Zuverlässigkeit zeichnen den Sozialdemokraten  aus, der dem Filderstädter Gemeinderat und der SPD-Fraktion seit 1989  angehört. Mit großem Einsatz wirkte er mit im Technischen Ausschuss, im Betriebsausschuss der Stadtwerke, im Aufsichtsrat der Fildorado GmbH, in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Unteres Aichtal, im Gutachterausschuss, in verschiedenen Umlegungsausschüssen und in anderen Gremien als Stellvertreter.

Alfred Weinmann war stets für die Anliegen der Menschen ansprechbar und kümmerte sich auch um die Probleme und Ärgernisse in den Ortsteilen, wenn z. B. eine Baustelle Probleme zeitigte (Bsp.Rössle), wenn Dinge im Argen lagen und die Menschen störten, wie fehlende Kolumbarien, verwahrloste Ecken in den Ortsteilen, und wenn Vereine ihre Sorgen bereinigt haben wollten, war Alfred Weinmann ein verlässlicher Partner.

Der freundliche weißhaarige Herr konnte auch recht ungemütlich werden, denn unterschätzen durfte man ihn nicht. Er hatte seinen eigenen Kopf, seine eigene Meinung – und das war auch gut so, denn das braucht ein Stadtrat!

„Alf“ Weinmann ist bei allen Fraktionen, in vielen Vereinen, bei Handwerkern und Betrieben in ganz Filderstadt ein geschätzter Gesprächspartner, der dank seiner exzellenten Vernetzung und seiner Detailkenntnisse so manche Probleme lösen und zahlreichen Menschen helfen konnte. 

Ganz aus dem ehrenamtlichen Polit-Geschehen der Stadt Filderstadt zieht sich Alfred Weinmann noch nicht zurück. Er wird weiterhin dem Gutachterausschuss und dem Aufsichtsrat Fildorado angehören, was uns freut, da wir weiterhin an seiner Erfahrung partizipieren können.

Wir danken Alfred Weinmann für all seinen Einsatz, seine Solidarität und sein „Brücken bauen“ zwischen den Menschen, wenn es ernst wurde. Wir danken dabei aber auch seiner Frau Edith, die all die Arbeit mitgetragen und uns mit unterstützt hat.  

Fraktion und  Ortsverein der SPD wünschen Alfred Weinmann vor allem Gesundheit, nicht erlahmende Tatkraft und viel Freude bei allem Tun. Danke!   

 




Gleichzeitig begrüßen wir Frau Stadträtin Edeltraud Herrmann, die für Alfred Weinmann in den Gemeinderat und  in die SPD-Fraktion nachrücken wird. Als ehemalige Frauen- und Chancengleichheitsbeauftragte ist sie bereits bestens mit der Arbeitsweise des Gemeinderats und der Verwaltung vertraut. Sie wird mit ihrer Amtsübernahme, den Frauenanteil in der SPD-Fraktion auf 42,85% erhöhen. Die SPD-Fraktion und die anderen Fraktionen freuen sich auf eine gute Zusammenarbeit .



30 Jahre Jugendgemeinderat Filderstadt


Unser Bild zeigt v.l.n.r.: Dr. Nils Schmid, SPD-Stadträtin Nathalie Schönfeld und den SPD-Fraktionsvorsitzenden Walter Bauer beim 30-jährigen Jubiläum des Jugendgemeinderats in der Filharmonie.


Der spätere Wirtschafts- und Finanzminister, langjährige MdL und jetzige Bundestagskandidat Dr. Nils Schmid begann 1987 bei den ersten JGR-Wahlen in Filderstadt als Schüler des ESGs seine politische Laufbahn. Jetzt war er dabei beim 30-jährigen Jubiläum des Jugendgemeinderates. Bereits drei ehemalige Jugendgemeinderäte wurden später auch Mitglied der SPD-Gemeinderatsfraktion. Der erste war Martin Fischer. Später folgte Carolin Kailuweit, bevor nun 2014 Nathalie Schönfeld als dritte JGR-lerin als SPD-Kandidatin in den Gemeinderat gewählt wurde.


Besuch in der Filderklinik

Mitglieder der SPD-Stadtrats-, Kreistags- und Regionalfraktionen führten mit der neuen Geschäftsleitung der Filderklinik und der Personalratsvorsitzenden ein informatives Gespräch. 

Seit Jahrzehnten pflegt die SPD-Fraktion den Kontakt zur Filderklinik, weil für die Sozialdemokraten das Krankenhaus vor Ort in Filderstadt eine zentral wichtige Bedeutung hat.  Den Problemen in der Kliniklandschaft kann am Besten begegnet werden, wenn eine konstruktive Kooperation über fachlich hoch kompetente Zentren gesucht wird. Win-Win-Situationen müssen gesucht werden und kein Verdrängungswettbewerb, der lauter Verlierer auf der Strecke lässt.

Über folgende aktuelle Themen tauschten sich die Gesprächsteilnehmer aus: Notarztsituation auf den Fildern, Hospiz auf den Fildern, Kurzzeitpflege und Nachsorge, Ambulanzsituation, weitere Entwicklung der Filderklinik, Kooperation mit anderen Kliniken, unzureichende Unterstützung der Kliniken im Land, Mitarbeiterpolitik,  Gewinnung von Personal.
















v.l.n. r. Die Gesprächsteilnehmer beim Besuch der SPD in der Filderklinik. Reihe 1: Erich Bolich, Kreisrat; Dr. Iris Aker, Personalratsvorsitzende der Filderklinik; Nikolai Keller Geschäftsführer der Filderklinik, Cornelia Olbrich Stadträtin; 2.Reihe Bürgermeister Nicolaus Fink, Kreisrat; Marianne Gmelin, Kreisrätin; Dr. Willfried Nobel, Regionalrat; Walter Bauer, Stadt- und Kreisrat; 3.Reihe Anja Baitinger, Leiterin der Personalverwaltung der Filderklinik, Bürgermeister Martin Funk, Kreisrat; nicht auf dem Bild aber aktiver Gesprächsteilnehmer der Leitende Ärztliche Direktor Dr. med. Thomas Breitkreuz


Grundsteinlegung Seniorenzentrum Bernhausen

Was lange währt, wird hoffentlich gut.

Das Haus der Evangelischen Altenheimat konnte erst nach sechs Jahren an den Start gehen - nach einer Umplanung und mit einem Geschoss weniger. Jetzt war es möglich, den Grundstein für altersgerechtes Wohnen mit Betreutem Wohnen und stationärer Pflege in Bernhausen zu legen. Der ursprüngliche Plan eines Mehrgenerationenhauses mit Kindergarten konnte leider nicht umgesetzt werden. 

Die Betreiberin des Pflegeheims und die Diakoniestation Filderstadt als ambulanter Versorger werden dafür sorgen, dass hier in Zukunft Pflegebedürftige gut gepflegt, umsorgt und betreut werden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer, der bei der Feier zugegen war wünschte, dass hier die Unterstützung suchenden Menschen ein gutes Zuhause finden mögen. 

Sportlerehrung

Die alljährliche Sportlerehrung fand in diesem Jahr in Sielmingen statt. Der Dank der SPD-Fraktion gilt den vielen ehrenamtlichen Betreuern und Trainern und den Verantwortlichen in den Vereinsführungen, die alljährlich diese Herkulesarbeit bewältigen, um die Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen zu den gezeigten sportlichen Leistungen heranzuführen.  



 

SPD-Stadtrat Walter Bauer zusammen mit Werner Eger vom RV Edelweiß Bonlanden bei der Sportlerehrung


 

Tageselternverein mit Büro in Bernhausen

In der Bernhäuser Hauptstraße 43 im 2. Stock hat der Tageselternverein Esslingen e.V. sein neues Büro eingerichtet und ist Anlauf- und Fortbildungsstelle für Eltern, die ihr Kind in die Obhut von Tagesmüttern oder Tagesvätern geben wollen. 

Diese Einrichtung, hat sich seit vielen Jahren als wichtige Ergänzung und als Alternative zu Kinderhäusern, Kindergärten und Schülerhorten bewährt. SPD-Stadtrat besuchte die Damen in ihrem neuen Domizil und wünschte viel Erfolg.


 

Bild: Antje Woltemath, Annika Martin und Margot Schiffler sind die Ansprechpartnerinnen im Filderstädter Büro 





Kinderspielplatz Sägmühlenstraße

Die SPD-Fraktionsmitglieder freuen sich, dass nun mit dem Bau des Spielplatzes in der Sägmühlenstraße begonnen wurde. Der Spielplatz mit zwei Spielbereichen für Kinder bis 6 und für Kinder von 6-12 Jahren  soll noch 2017 fertiggestellt werden. Erfreulich war die engagierte Beteiligung der benachbarten Bürgerschaft bei der Entwicklung der Planung.

 

Filder-Airport-Areal – ein wichtiger Schritt für die wirtschaftliche Weiterentwicklung

Der erste Schritt zur Umsetzung wurde mit dem Spatenstich für das Airport-Business-Center 4 der Familienstiftung der Firma Manz gesetzt. Nachdem in den letzten Jahren bereits ca. 1700 Arbeitsplätze in dem Areal südlich der Nord-West-Umgehung entstanden sind, werden nun zahlreiche weitere Arbeitsplätze im Bernhäuser Norden ermöglicht, inklusive eines Spielareals für die Kinder in den  benachbarten Wohnbereichen. Die SPD hat diese Planung gerade in diesem Gebiet stets unterstützt, ebenso wie die erhöhte Nutzung in einem zweiten Schritt, denn dadurch kann die Überbauung weiterer Flächen vermieden werden.



 



Filder-Airport-Areal - Neue Arbeitsplätze finden ihren Platz

Bezahlbarer Wohnraum in Sielmingen

Die SPD-Fraktion unterstützt Bemühungen der Verwaltung, auch in Sielmingen für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen. Allerdings müssen dann auch Konzepte entwickelt werden, die eine Kostenexplosion vermeiden. SPD-Stadtrat Walter Bauer hat deshalb vorgeschlagen, nicht über eine teure Tiefgarage Parkflächen zu generieren. Er bat die Verwaltung zu überprüfen, ob beim Penny-Markt kostengünstiger öffentliche Parkplätze geschaffen werden können.

 

Es ist zu prüfen, ob beim Kreisverkehr neben dem Penny-Markt Parkplätze geschaffen werden können.

Viele offene Fragen am S-Bahnhof in Sielmingen

Die SPD hatte zu einer Begehung am zukünftigen S-Bahnhof in Sielmingen eingeladen, um die städtebauliche und verkehrstechnische Problematik zu erläutern.

SPD-Fraktionschef Walter Bauer informierte die interessierten Besucher über die Beschlusslage des Gemeinderates und über die noch zu klärenden Aspekte, der Parkierung und der verkehrlichen Erschließung. Nachdem nun die Planfeststellungsunterlagen beim Regierungspräsidium eingereicht wurden, darf man auf die Verhandlungsergebnisse der Verwaltung mit den Verfahrensbeteiligen gespannt sein.      












ESG Fahrradfreundliche Schule

Nach bereits zahlreichen anderen Auszeichnungen, die das ESG bereits erarbeitet hat, überreichte kürzlich Regierungspräsident Wolfgang Reimer der Schulleiterin Ursula Bauer das Zertifikat „Fahrradfreundliche Schule“. Mit dieser Ehrung werden die Anstrengungen des ESGs mit seinem Radexperten im Kollegium Jan Weiß und seinen Unterstützern anerkannt und gewürdigt. Von der SPD-Fraktion waren bei der Veranstaltung Cornelia Olbrich und Walter Bauer zu Gast und sichtlich beeindruckt. Wir gratulieren dem ESG und danken allen Beteiligten für ihren großartigen Einsatz. 









Bild von Silke Köhler

SPD gratuliert Karin Selje

Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins und der Gemeinderatsfraktion gratulieren ihrem Vorstandsmitglied Karin Selje zu ihrem runden Geburtstag und wünschen ihr von Herzen alles Gute.

Karin Selje engagierte sich von 1989 bis 2014 in der SPD-Fraktion für die Interessen der Mitbürger/innen. Sie prägte den Arbeitstitel „Vereinigte Hüttenwerke“ und gab seinerzeit auch den Anstoß für den Umbau des Rathausplatzes in Sielmingen. Schwerpunkte ihrer Arbeit waren die Themen des damaligen FKSA und besonders die Fragen der sozialen Sicherung, der Bildung für Kinder und der Chancengleichheit. Bild

   

Filder-Airport-Areal – Jetzt geht’s los

Die SPD-Stadträte Rolf Steck und Walter Bauer waren beim ersten Spatenstich für das Filder-Airport-Areal dabei. Nachdem bereits 1700 Arbeitsplätze  und wesentliche Infrastruktureinrichtungen auf den ehemaligen Flächen der Sauerkrautfabrik Manz mit Unterstützung der SPD-Fraktion geschaffen worden sind,  geht es nun auf dem neuen Gewerbestandort weiter. Insgesamt werden so insgesamt ca. 4000 Arbeitnehmer  in unmittelbarer Nähe zum Flughafen Arbeit finden. Die Einbindung in den ÖPNV ist vorgesehen und verbessert so auch die Situation im Norden Bernhausens. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer resümiert: „War die Umgehungsstraße einst noch hoch umstritten, so bietet sie heute die Grundlage für diesen Wirtschaftsmotor in Filderstadt.“

Gewährleistung für den Radwegausbau gefordert

In der Sitzung des Technischen Ausschusses wurde wie bereits im ATU des Kreistages auf die Nachfrage von Stadtrat Walter Bauer berichtet, dass sich der Radwegausbau und die Beleuchtung des Radwegs von Sielmingen nach Bonlanden um zwei Jahre verzögert, obwohl die Maßnahme in beiden Haushalten für 2017 finanziert war. Walter Bauer forderte nun, Maßnahmen zu ergreifen um abzusichern, dass wenigstens der neue Zeitplan eingehalten wird. Ferner forderte Bauer, die Abbiegespuren von Bonlanden nach Sielmingen und von Sielmingen nach Bernhausen, bzw. auf die B27 zu verlängern, um Rückstaueffekte in den Stoßzeiten zu reduzieren.

Neue Kolumbarien angelegt

Auf Initiative von SPD-Stadtrat Alfred Weinmann wurden nun neue Kolumbarien auf dem Friedhof in Bonlanden erstellt. Wir danken der Verwaltung für die Maßnahme


20 Jahre Mensa am ESG und fünfeinhalb Jahre Vollküche

Goldenes Tablett an Cornelia Olbrich und ihre Teams

Was lange währte, wurde schließlich fantastisch! Es war ein langer und steiniger Weg zur ESG-Mensa mit Vollküche. Die SPD-Fraktion hatte am 02.04. 2008 und am 22.01.2009 entsprechende Anträge im Gemeinderat eingebracht. Dies war notwendig, weil die damalige Verwaltungsvorlage eine Vollküche aus Kostengründen (220.000 €) abgelehnt hatte. Auch im Gemeinderat gab es entschiedene Gegner dieses Ausbaus. Dankenswerter Weise unterstützte die CDU den SPD-Antrag von vornherein, und auch andere Mitglieder des Gemeinderates ließen sich überzeugen, so dass eine Mehrheit für den Ausbau der Mensa mit Selbstkochküche votierte. Die hochengagierten und motivierten Mensaeltern, die mit dem Wunsch an die Verwaltung, an die Schulleitung und an die Fraktionen herangetreten waren, hatten sich schon zuvor mit provisorischen Einrichtungen arrangiert: Aber ab September 2011 ging es in der neuen Mensa richtig ab. Dieser Beschluss des Gemeinderates war im Nachhinein goldrichtig und die Wirklichkeit übertraf die Argumente der damaligen Befürworter erheblich. Wer die Kosten des Mittagessens mit anderen Einrichtungen vergleicht, sieht schnell, dass sich die zusätzlichen Aufwendungen längst amortisiert haben, ohne die weiteren Vorzüge benannt zu haben.

Oberbürgermeister Christoph Traub, Schulleiterin Ursula Bauer und die Schülersprecher waren bei der Feierstunde am 11.03.2017 voll des Lobes über die großartige Arbeit der Mensa-Teams um Cornelia Olbrich, die bereits 1997 als damalige Elternbeiratsvorsitzende zusammen mit  ihrer Vorgängerin Gudrun Rahmer und einigen Eltern erste Maßnahmen ergriffen, um den Kindern in der Mittagspause eine Mahlzeit zu ermöglichen.  Was die Elternteams leisten, kann nicht hoch genug geschätzt werden. An vier Tagen werden täglich bis zu 400 warme Speisen ausgegeben – und alles im Ehrenamt. Dass Cornelia Olbrich auch noch 16 Jahre, nachdem Ihre Tochter das Abitur abgelegt hatte, die Mensa ESsGenuss leitet, ist fantastisch, ist sie doch ehrenamtlich auch als Stadträtin und stellvertretende SPD-Ortsvereinsvorsitzende präsent und aktiv.

    

Cornelia Olbrich schneidet mit Schulleiterin Ursula Bauer die Geburtstagstorte an.











"Kinder und Eltern reagieren sehr positiv“ - SPD zu Besuch in der neuen Gemeinschaftsschule in Bernhausen

Die SPD-Stadträte Walter Bauer, Cornelia Olbrich und Rolf Steck besuchten die Schulleitung der Gemeinschaftsschule und informierten sich anderthalb Stunden vor Ort, wie das erste Halbjahr an der Gemeinschaftsschule  funktionierte. Schulleiterin Frau Nafe und ihr Stellvertreter Herr Schneider zeigten sich sehr zufrieden. Die Kinder und die Eltern sind mit der Gemeinschaftsschule sehr zufrieden, betonten Frau Nafe und Herr Schneider, der selbst eine der beiden 5er-Klassen der Gemeinschaftsschule leitet.


v.l.n.r.Rolf Steck, Cornelia Olbrich, Frau Nafe und Herr Schneider



Bezahlbarer Wohnraum

Menschen mit normalem und erst recht mit bescheidenem Einkommen finden in Filderstadt kaum noch bezahlbaren Wohnraum. Deshalb ist es richtig, dass unsere Stadt in der Wohnungspolitik selbst initiativ wird. Die SPD-Fraktion legt dabei großen Wert darauf, Pläne so zu entwickeln, dass auch bezahlbare Mietpreise herauskommen, zu denen diese Wohnungen vermietet werden können.


Raumsuche für Jugendtreff? - Was ist wirklich möglich? Möglichkeiten sind groß!

Die SPD-Fraktion besuchte das Jugendzentrum Z in Bernhausen
 
Das Problem, wo sollen sich Kinder, Heranwachsende und Jugendliche in ihrer Freizeit in Filderstadt treffen, quatschen, spielen, etwas gemeinsam unternehmen … bereichert regelmäßig die Themenliste des Gemeinderats. 

 
Patricia De Moraes, SPD-Stadträtin Nathalie Schönfeld, Magda Neroladikis und Julian Henzler beim Gespräch im Z 
 
 


Holger Stern, Stadtrat Bernd Menz, Frauenbeirätin Barbara Beck, SPD-Fraktionsmitglieder Cornelia Olbrich und Rolf Steck im Z


Die SPD-Fraktion machte sich deshalb mal wieder auf zu einem Besuch im Jugendzentrum Z und führte dort Gespräche mit dem hauptamtlichen Leiter des Z Holger Stern, seiner Stellvertreterin Magda Neroladakis, den ehrenamtlichen Vorstandsmitgliedern Patricia De Moraes, Julian Henzler, und dem etwas wortkargen Haushund Spike, dem liebenswerten Spielaufforderer des Hauses.

 
 
Die Stimmung beim Gespräch war sehr gut!
 
Eindeutiges Ergebnis: Im Jugendzentrum Z am südlichen Rand Bernhausens „lauern“ viele Möglichkeiten für unternehmungslustige junge Menschen.
Das Z ist ein professionell und engagiert geleitete Einrichtung: mittags, ein Begegnungsort beim gemeinsamen Essen; tags ein Treffpunkt für Kinder, am späten Nachmittag und am Abend für Heranwachsende und Jugendliche und 
ganzheitlich eine Chance für junge Erwachsene, sich im selbst verwalteten Verein bei der Arbeit mit Jugendlichen verantwortungsvoll und kreativ einzubringen.
 
Das Z ist mit dem Rad und mit dem Bus gut erreichbar. Man muss sich nur trauen, den eigenen Ortsteil auch in der Freizeit zu verlassen, überkommene Vorurteile überwinden und auf andere  zuzugehen. Das Jugendzentrum bietet viel, vor allem aber nette und hilfsbereite Menschen, die zum eigenen Handeln ermuntern. 
 
Informationen bekommt jeder am besten durch direkte Besuche. Zuvor kann man/frau auch ins Internet schauen. http://z-filderstadt.de

 


Bürgertoilette kommt

Der Haushaltsantrag der SPD von 2015 – Toiletten in den Ortszentren den Menschen mit dringenden Bedürfnissen zugänglich zu machen, wurde nun von der Verwaltung und 20 engagierten Betrieben und Einrichtungen umgesetzt. 

Unser Bild von Silke Köhler zeigt v. l.n.r. Frau Wiedenmayer Fa. RE/MaX, OB Traub, Fildoradogeschäftsführer Schneider, Matthias Alber von Alber Bad & Heizung und SPD-Stadtrat Alfred Weinmann  bei der offiziellen Bekanntmachung am 22.02.2017. 



Die SPD-Fraktion dankt allen, die diesen Service möglich gemacht haben.


SPD-Besuch im Kindergarten auf der Burg – 
überzeugende Arbeit führte zu einer Warteliste

Die Mitglieder der SPD-Fraktion Walter Bauer, Cornelia Olbrich und Rolf Steck besuchten am 20.02. 2017 den Kindergarten auf der Burg in Bernhausen und führten Gespräche mit der Einrichtungsleiterin Carola Probst, dem Amtsleiter Jens Theobaldt und der Integrations-beauftragten Barbara Scheubert. 

Das Fazit der drei Sozialdemokraten formulierte die Kindergarten-Sprecherin der SPD, Cornelia Olbrich: „Das Team um Frau Probst leistet eine hervorragende Arbeit.“ Nicht umsonst suchen immer mehr Bernhäuser Familien für ihr Kind einen Platz „Auf der Burg“, so dass bereits eine Warteliste existiert, um die Aufnahme zu regeln. 

Unser Bild zeigt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Cornelia Olbrich und SPD-Stadtrat Rolf Steck vor dem Kindergarten auf der Burg.

 
Bezahlbarer Wohnraum

Menschen mit normalem und erst recht mit bescheidenem Einkommen finden in Filderstadt kaum noch bezahlbaren Wohnraum. Deshalb ist es richtig, dass unsere Stadt in der Wohnungspolitik selbst initiativ wird. Die SPD-Fraktion legt dabei großen Wert darauf, Pläne so zu entwickeln, dass auch bezahlbare Mietpreise herauskommen, zu denen diese Wohnungen vermietet werden können.

 

Personalaufstockung

Wenn dringend notwendige Aufgaben wegen der umfangreichen Aufgaben im Bauamt liegen bleiben, müssen Wege gefunden werden, wie diese Aufgaben erledigt werden können. Die SPD hatte bereits 2015 beantragt, notwendiges Personal einzustellen. Dies wurde seinerzeit leider abgelehnt.  


 
Danke

Regen hatte Ende Januar reichlich Ackerboden auf den Rad-und Feldweg zwischen der Degerlocher Straße und dem Berghof  geschwemmt. 
Wir danken für die Beseitigung der sehr starken Verunreinigung auf einer Strecke von ca 100m. 
Da dieser Abschnitt regelmäßig überflutet wird, haben wir Maßnahmen angeregt, um dies zu vermeiden.



Geh- und Radwegverschmutzung, Scherbentelefon und mehr

Bei gefährlichen Verunreinigungen verständigen Sie bitte das Ordnungsamt, bevor sich ein Unfall ereignet: E- Mail: amt32@filderstadt.de . Am besten ist eine schriftliche Information mit genauer Beschreibung, wo sich die Verunreinigung befindet. Datum und Uhrzeit nicht vergessen; nach Möglichkeit Foto anfertigen und mit senden. Wer lieber telefoniert kann das „Scherbentelefon“ der Stadt nutzen: 0711-708389-0 jeweils vormittags beim Baubetriebshof.


Räumliches Leitbild Perspektive Filderstadt 2030

Die Vorlage zum räumlichen Leitbild für Filderstadt ist erst die Vorstufe für die Erarbeitung des Flächennutzungsplans. 
Für die SPD-Fraktion stellte Stadtrat Walter Bauer klar, es sei nicht hilfreich, wenn von den Planern ein maximales Schreckensbild über einen Flächenverbrauch  dargestellt werde, den so niemand will. Das sei auch nicht notwendig, so Bauer, wenn man die zur Verfügung stehenden Flächen innerorts verantwortungsvoll nutze.  Dadurch könnten Ausgleichsmaßnahmen in erheblichem Umfang eingespart und die Landwirtschaft von großen Flächenverlusten verschont werden.
Es gebe in Filderstadt innerörtlich durchaus Möglichkeiten, privaten und frei finanzierten Wohnraum in bestehenden oder zu überarbeitender Bebauungsplänen zu schaffen. Dieser sei aber in aller Regel recht kostspielig, meinte Bauer. Bezahlbaren und barrierefreien  Wohnraum könne man i.d.R. nur auf Flächen der öffentlichen Hand finanzieren, auf denen sich Stockwerksbauten realisieren ließen. Hierfür werde man im Flächennutzungsplan neue Flächen auszuweisen haben.
Auch im gewerblichen Bereich lasse sich durch Umplanungen zusätzlicher Bedarf befriedigen, der allerdings für die anstehende Entwicklung nicht ausreiche.
Insgesamt daher, die Innenbereiche hinsichtlich ihrer qualitativen und strategischen Bedeutung für die Stadtentwicklung zu bewerten und zu nutzen.


Filderstadt benötigt für seine Entwicklung einen Gesamtplan

Immer häufiger ist die Klage zu hören, dass die Verwaltung bei der Stadtentwicklung nur noch Bernhausen sehen würde und dass die anderen Stadtteile nicht beachtet würden. Dieser Eindruck entsteht in den Ortsteilen immer wieder, weil Mitglieder der Verwaltung ständig auf ihre Beanspruchung bei der innerörtlichen Entwicklung in Bernhausen verweisen. Das kommt in den Ortsteilen wie ein Offenbarungseid an. 
Ein Beispiel ist das Umfeld des S-Bahnhofs in Sielmingen, das städtebaulich grundlegend überarbeitet werden muss. Die derzeitige Briefmarkenplanung an der Bushaltestelle im Westen des Bahnhofs werde der Bedeutung dieses Jahrhundertvorhabens nicht gerecht. Das Planfeststellungsverfahren steht längst an und wesentliche städteplanerische Fragen sind ungeklärt: Parkierung, Verkehrsführung, Anbindung an die Landesstraße, Umwidmungen, Mobilitätskonzept,… 
  
Aber auch die Menschen in den anderen Stadtteilen wollen wissen, was bei ihnen vorgesehen ist, und wann dies diskutiert und umgesetzt werden soll. Das Laden- und Gastronomiesterben und der damit einhergehende Qualitätsverlust der Lebensqualität macht nicht nur dem Einzelhandel Sorgen.


Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier im Gespräch mit den Filderstädter SPD-Stadträten Walter Bauer und Bernd Menz. 






Beim Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes herrschte einerseits Aufbruchsstimmung, aber auch die Sorge über die nationalistische Entwicklung  in den USA, Frankreich, Holland aber auch in Deutschland . Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier machte deutlich, wie wichtig es sei, den hasserfüllten, antieuropäischen und den den Frieden bedrohenden Kräften entschieden entgegenzutreten. 


"Hagel"schaden beim CDU-Neujahrsempfang

Natürlich ist es auch an Neujahrsempfängen in einem Wahljahr nich ungewöhnlich den politischen Mitbewerber anzugehen.
Da sind wir auch nicht überempfindlich. Allerdings vergaß der Hauptredner des Nachmittags, der Generalsekretär der Landes-CDU,
dass Auseinandersetzungen auf dem Boden von Fakten stattfinden sollten. Dass er mehrfach Attacken mit "Alternativ-Fakten" ritt - nach dem 
Beispiel der neuen US-Administration - finden wir bedenklich, ja es enttäuscht uns.


SPD zum S-Bahn-Bahnhof Sielmingen - Mobilitätskonzept ernst nehmen!

Die SPD-Fraktion beantragt einen zweiten Aufzug am S-Bahn-Bahnhof in Sielmingen, und zwar im östlichen Teil, damit auch eine wirklich barrierefreie Haltestellenkonzeption verwirklicht wird. Er soll von den Etagen des ohnehin geplanten Parkhauses und vom Geh- und Radweg aus auf den Bahnsteig im östlichen Teil führen. In diesem Parkhaus soll auch die notwendige Anzahl behindertengerechter Parkplätze vorgesehen werden. Um dies zu ermöglichen beantragt die SPD-Fraktion, dass dieses private und öffentlich zu nutzende Parkhaus gemeinsam auf die Beine gestellt wird mit der Region Stuttgart, die am Management der S-Bahnparkierungsanlagen interessiert ist; mit der Grundstücksbesitzerin des Parkplatzes, Hotels und weiterer Liegenschaften; mit der benachbarten Aufzugsfirma sowie mit der SSB.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer betont, dass Aufzugsanlagen mitunter auch defekt sind oder gewartet werden müssen, dann dürfe man Menschen mit Einschränkungen nicht alleine lassen. Er ergänzt, dass Mobilitätsverknüpfungen auch die Parkierung im Osten des Bahnsteiges berücksichtigen müssen, um das Umsteigen vom Kfz auf die Bahn auch attraktiv zu machen. 

  

Ferner beantragte die SPD-Fraktion, dass an der geplanten Bus-Haltestelle am S-Bahnhof Sielmingen ein besserer Wind-und Wetterschutz vorgesehen wird.
Die SPD-Fraktion begrüßt es, dass die SPD- Anträge aufgegriffen wurden, für den Süden Sielmingens, städteplanerische Lösungsvorschläge im Zusammenhang mit dem S-Bahnbahnhof zu erarbeiten. Allerdings geht dies der SPD nicht zügig genug. Die SPD-Fraktion beantragte deshalb, die erst für 2018/19 vorgesehenen Mittel für die Planung (S.3) zu beschleunigen und vorzuziehen.  


Hier finden Sie den Antrag im Wortlaut: 





Rückblick Neujahrsempfang

SPD bereitet Staffelübergabe bei Bundestagsabgeordneten vor

Humorvoll und sportlich bereitete der SPD-Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzende Walter Bauer die zahlreichen Gäste  beim SPD-Neujahrsempfang in Filderstadt auf die Bundestagswahl und die zu erwartenden Änderungen bei den Mandatsträgern der SPD vor. Walter Bauer übergab dem Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold zuversichtlich lachend ein Staffelholz, das dieser seinem noch zu wählenden Nachfolger, MdL und Finanz- und Wirtschaftsminister a.D. Dr. Nils Schmid erst überreichen dürfe, wenn es im September 2017 an der Zeit sei. Es dürfe keine "Wechselfehler" beim Staffelwechsel geben, betonte Bauer bei der Übergabe von zwei Fildorado-Eintrittskarten. Im Fildorado könnten sich beide fit machen und so vorbereiten, dass alles gut gelingen möge.  
Zuvor hatten Bauer, Arnold und Schmidt mit Kurzreferaten zur aktuellen Polizik Grundlagen für angeregte Gespräche geschaffen. Die KSG-Oldie-Band der Karl-Schubert-Gemeinschaft unter Leitung von Manfred Süßenguth hatte zuvor ihren Beitrag für "den guten Ton" an diesem Abend geleistet.

Impressionen  - ein Bilderbogen des Neujahrsempfangs


Foto: Tilman Baur




Feldwegediskussion versachlichen
Sehr viele zustimmende Zuschriften erhielten wir auf unsere Kritik an gefährlich verschmutzten Feld- und Radwegen. Es gab aber auch hässliche Entgleisungen.
Wir erwarten nicht mehr und nicht weniger als eine selbstverständliche Rücksichtnahme auf andere Verkehrsteilnehmer. Wer Mobilität zu Fuß und mit dem Fahrrad unterstützen will, muss auch die Rahmenbedingungen auf den entsprechend ausgezeichneten Feld- und Radwegen schaffen! Das ist nicht zu viel verlangt!


Danke!
Die SPD-Fraktion dankt dem Stifterehepaar Schlecht für ihr großherziges Engagement für die Filderstädter Musik- und Kulturszene. Mit dem Filum legen sie einen sehr stabilen Grundstein für die Entfaltung von Talenten und Fähigkeiten junger Menschen.
Karl Schlecht meinte bei der Eröffnung des Filums, seine Frau und er hätten in ihrem Leben viel Positives erfahren und bekommen; jetzt wollten sie mit dem Filum einen Teil dieses Glückes an die Menschen in Filderstadt zurück geben.
Wir danken aber auch Frau Fiedler und Herrn Wieland, denen es gelungen ist, mit ihren Ideen und ihrem Können diese Motivation in Bewegung zu bringen. Wir wünschen der Musikschule viel Erfolg und viel Freude bei ihrer musikalischen Arbeit.

Das Filum beeindruckt nicht nur durch seine Gestaltung und Funktionalität, sondern auch durch die herausragende Akustik seiner Räume und Säle. Unser Bild zeigt den großen Saal des Filums.






+++...+++...+++...+++...+++...+++...

Aus der SPD-Kreistagsfraktion

Zusätzliche Ausgaben vermieden!
Bei der letzten Kreistagssitzung wurde der Haushalt 2017 des Landkreises verabschiedet. SPD und FW hatten dabei ihren Antrag mit Unterstützung von FDP und der Linken durchgesetzt, die Kreisumlage von derzeit 32,5 Punkten nicht zu erhöhen. Gegenüber dem ursprünglichen Antrag des Landrats (34 Punkte) bedeutet dies eine Einsparung von ca. 1,1 Mio € für den Filderstädter Haushalt 


Bezahlbarer Wohnraum um jeden Preis ?

Dankenswerterweise haben zwischenzeitlich auch Verwaltung und die anderen Fraktionen im Gemeinderat erkannt, dass in Filderstadt ein großer Mangel an bezahlbarem Wohnraum herrscht. Die SPD-Fraktion drängte schon seit Jahrzehnten darauf, dass die Stadt selbst oder in Zusammenarbeit mit Dritten Wohnraum vorhalten muss, um auch für die Bevölkerung mit geringerem Einkommen die Möglichkeit zu erhalten, in Filderstadt zu leben.

Wir unterstützen daher selbstverständlich die Bemühungen der Verwaltung, auf dafür vorgeschlagenen Grundstücken in Harthausen und Sielmingen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Leider hat sich bei genauerem Studium der Vorlage und nach Beantwortung unserer Anfrage zu den Wohnflächen, die geschaffen werden sollen, herausgestellt, dass nach den bisherigen Planungen, wie die Grundstücke in Eigenregie bebaut werden sollen, die Quadratmeter-Preise weit über dem liegen, was auf dem freien Markt angeboten wird. Wir haben daher beantragt, im jetzigen Zeitpunkt nicht zu beschließen, dass die Grundstücke durch die Stadt selbst auf Grundlage der bisherigen Planungen bebaut werden, sondern nur einen Grundsatzbeschluss zu fassen, dass die Grundstücke für bezahlbares Wohnen verwendet werden und gleichzeitig aufzubereiten, welche (anderen) Möglichkeiten es gibt, Wohnraum zu schaffen, der dann tatsächlich von den Erstellungskosten bezahlbar und anschließend auf Dauer auch für die Mieter erschwinglich ist. Beispiele in den Nachbarkommunen gibt es hierzu genug, z.B. durch die Zusammenarbeit mit nicht gewinnorientierten Wohnungsgenossenschaften. Leider fand unser Antrag keine Mehrheit. Es bleibt zu hoffen, dass der jetzt getroffene Grundsatzentschluss kein Dogma ist, sondern im weiteren Verlauf der Planungen noch einmal überprüft wird, ob es günstigere Alternativen gibt. Es darf im Ergebnis nicht sein, dass jetzt für sehr viel Geld sehr wenig Wohnraum geschaffen wird, der nach dem Gebot der Wirtschaftlichkeit gar nicht mehr zu „bezahlbaren“ Preisen vermietet werden kann. Unsere Stadt bedarf vielmehr einer Gesamtstrategie, wie die vorhandenen finanziellen Mittel und Ressourcen so eingesetzt werden können, dass in möglichst großem Umfang und auf  Dauer bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird. 

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu den Beschlussvorlagen 0210 und 0211/2016
2016-12-08 Antrag.pdf (127.41KB)
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu den Beschlussvorlagen 0210 und 0211/2016
2016-12-08 Antrag.pdf (127.41KB)



Beschlussvorschlag
Neubau Mehrfamilienhaus Wielandstraße/Heußstraße in Filderstadt- Sielmingen als Projekt bezahlbaren und barrierefreien Wohnraums - Grundsatzbeschluss - Vorentwurf und Kostenschätzung
2016-06-10_TA_Top10_Vorlage1.pdf (96.36KB)
Beschlussvorschlag
Neubau Mehrfamilienhaus Wielandstraße/Heußstraße in Filderstadt- Sielmingen als Projekt bezahlbaren und barrierefreien Wohnraums - Grundsatzbeschluss - Vorentwurf und Kostenschätzung
2016-06-10_TA_Top10_Vorlage1.pdf (96.36KB)





Anlage Kostenschätzung
2016-10-14 Anlage 6 Kostenschätzung 100948-1.pdf (158.52KB)
Anlage Kostenschätzung
2016-10-14 Anlage 6 Kostenschätzung 100948-1.pdf (158.52KB)



Preisvergleich Wohnungen
Preisvergleiche.pdf (639.28KB)
Preisvergleich Wohnungen
Preisvergleiche.pdf (639.28KB)




Gefährdung der VerkehrssicherheitOffener Brief an die Stadtverwaltung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Molt,

in Ergänzung zu meiner Mail vom 6.12.2016 sende ich Ihnen die beigefügte Dokumentation,
mit dem Hinweis, dass sich die Situation auch am 13. und 14.Dezember nicht wesentlich geändert hat.
Insgesamt bleibt festzustellen, dass die versprochenen Maßnahmen der Verwaltung über den GvD seit
dem 27.11.bis zum heutigen Tag nichts bewirkt haben, obwohl es sich um Feldwege handelt, die auch als Radwege im Radwegeplan aufgenommen sind.

Ich komme jedenfalls zum Ergebnis, dass die Verwaltung dem verkehrswidrigen Verhalten der betroffenen Landwirte untätig zuschaut und ihrer Aufgabe im Bereich der Verkehrssicherung über Wochen nicht nachkommt.

Die nachhaltige Gefährdung von Menschen ist den betroffenen Landwirten offenbar gleichgültig. Sie wissen ja langsam, dass von der Verwaltung gegen ihre Versäumnisse ohnehin nichts unternommen wird. Sitzkreise im Frühjahr 2017 werden dieses respektlose Verhalten nicht verändern!

Offenbar sind die Menschen, die mit dem Rad unterwegs sind, für das Ordnungsamt ebensowenig von Bedeutung wie die Menschen, die im Rollstuhl oder zu Fuß auf den verschmutzten Feldwegen der Gefahr ausgeliefert sind zu stürzen.
Die Förderung der Mobilität zu Fuß und auf dem Rad wird so zumindest auf vielen Feldwegen stark beeinträchtigt.

Bleibt die Frage an Sie als zuständiger Dezernent, ob wir auch an den kommenden Feiertagen mit einer Politik des Wegschauens zu rechnen haben. Ich hoffe es jedenfalls nicht.

Mit freundlichem Gruß
Walter Bauer  

Dokumentation: Situation Feldwege in der Adventszeit
Situation_Feldwege.pdf (1.57MB)
Dokumentation: Situation Feldwege in der Adventszeit
Situation_Feldwege.pdf (1.57MB)




Ampel in der Bonländer Hauptstraße bleibt

Auch auf Antrag der SPD-Fraktion wird die umstrittene Regelung in der Bonländer Hauptstraße geändert. Die Fußgängerampel wird insbesondere zum Schutz der Kinder und Menschen mit Einschränkungen reaktiviert. Ferner wird auf die Situation 20km-Zone besser und hervorgehoben hingewiesen. 

Verkehrsberuhigte Zone in der Marktstraße wird nochmals überprüft

Erhebliche Auseinandersetzungen um die Verkehrsberuhigte Zone in der Marktstraße fanden in der letzten TA-Sitzung statt. SPD-Stadtrat Frank Schwemmle kritisierte, dass das Ordnungsamt die Straßenverkehrsordnung nicht  im Sinne der Menschen auslege, sondern eine Überregulierung ins Auge fasse, die nur das Ordnungsamt für notwendig erachte. Die Straßenverkehrsordnung habe der „Verkehrsberuhigten Zone“  gerade das Mittel in die Hand gegeben,  mehr Sicherheit im Zentrenbereich zu schaffen, wo dies angeraten sei. Diese Regelung habe sich auch bewährt, so Schwemmle, da in der Vergangenheit keinerlei Unfälle in der Marktstraße zu beklagen waren. Die Verwaltung sicherte darauf eine erneute Überprüfung zu. 

Reife Leistung: 

Das Engagement und die überzeugende Präsentation der drei ESG-Abiturienten bei der Gedenkfeier am Mahnmal für die KZ-Opfer am Flughafen verdient unseren großen Respekt und unsere Anerkennung.

Freude: 

Die SPD-Fraktionsmitglieder freuen sich mit den Preisträgern des Ehrenamtspreises „Starke Helfer“ für ihre hervorragende Integrationsarbeit vor Ort unter dem Motto „Zusammen leben ohne Grenzen“. Unser Glückwunsch gilt v.a. dem Filderstädter  AKAsyl um Werner Weinmann, aber auch der Leistung von Johannes Jauch.


Parken in den Ortszentren                                             

Die SPD-Fraktion hatte gemeinsam mit der FW-Fraktion beantragt, dass in den Ortszentren die Parkzeitbegrenzung im Interesse der Kunden und der Geschäfte bis 20.00 Uhr verlängert wird. Diesem Antrag stimmte der technische Ausschuss zu.

Parkraumbewirtschaftung statt Anliegerparkzone

Die zukünftige Parkraumbewirtschaftung im Bereich südlich der Karlstraße in der Martinstraße und Johannesstraße entspricht einem Antrag der SPD im Zusammenhang mit der Diskussion um Anliegerparken. Die SPD-Fraktion begrüßt diesen ersten Schritt, der Dauerparken in der Nähe des S-Bahnbahnhofs verhindert.

 
Schilderbürgerstreich in Harthausen

Wie man Autofahrer in desinformiert, macht das Ordnungsamt derzeit in Harthausen vor. Die Schilder für die begrenzte Parkzeit nördlich der Kirche  wurden von der Verwaltung ohne ersichtlichen Grund entfernt. Das führt bereits zu privaten Dauerbelegungen, die einer Stärkung des Ortszentrums entgegenstehen. Allerdings müssen Dauerparker dennoch mit Verwarnungen rechnen, da – so das Ordnungsamt – ja auf Höhe der Tankstelle in ca. dreihundert Meter Entfernung darauf verwiesen werde, dass die Parkzeit in der ganzen Hauptstraße begrenzt sei. Dumm nur, dass dieses Schild so klein und dazu hin so versteckt angebracht ist, dass es nur von eingeweihten Kfz-Lenkern bemerkt werden kann.
„Wer so handelt“, so Stadtrat Walter Bauer, „nimmt zumindest billigend in Kauf, dass Verkehrsteilnehmer in die Irre geleitet und zur Kasse gebeten werden.“

 



Suchbild: Auf die begrenzte Parkzeit nördlich der Kirche wird in 300m Entfernung auf Höhe der Tankstelle - gut versteckt - hingewiesen.
 









SPD-Antrag zum Spielplatz Sägmühlenstraße wird nun 2017 realisiert               

Es hat lange gedauert, bis dieser überfällige Spielplatz in die Tat umgesetzt wird. Deshalb hatte die SPD-Fraktion in ihren Haushaltsanträgen darauf gedrängt, dass die Mittel 2016 umgesetzt werden. Das reicht zwar nicht, aber 2017 soll nun das Planwerk verwirklicht werden. Wir freuen uns mit den Kindern und Eltern darauf.


Klärungen bei der Flüchtlingsunterbringung erzielt

Die Verwaltung hatte dem Gemeinderat die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen auf dem Sportplatz nördlich der Jahnhalle vorgeschlagen.









Bild: Der Bolzplatz im Neuffener Weg soll auch für die Schule zur Verfügung stehen

Folgende Anträge der SPD-Fraktion griff die Verwaltung in der letzten Gemeinderatssitzung positiv auf.

  1. Die wegfallenden Sport-, Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten werden nun südlich der Jahnschule ersetzt. Der genaue Platz wird noch bestimmt.
  2. Gleich zugesagt wurde vom Oberbürgermeister, dass der öffentliche Bolzplatz statt des wegfallenden Sportplatzes während der Unterrichtszeiten für den Sport und in den Pausen für Bewegungsspiele genutzt werden kann.
  3. Auch die Verwaltung sieht es als sinnvoll an, schwerpunktmäßig Familien in den geplanten Wohnungen unterzubringen, kann allerdings zur Zeit keine Zusagen machen, da dies von der Gesamtsituation nach der Fertigstellung abhängt.

Antworten auf finanz- und baurechtliche Fragen  

Erst auf Nachfragen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Walter Bauer wurde in der letzten Gemeinderatssitzung darüber informiert, dass nach vier bis fünf Jahren weitere 1,4-1,7 Mio € benötigt werden, um die Verlegung bewerkstelligen zu können. Aus der Vorlage waren jedenfalls die finanziellen Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt der Folgejahre nicht zu entnehmen. Nach Rückfrage von Stadtrat Walter Bauer sicherte die Verwaltung zu, dass alle  haushaltsrechtlichen und baurechtlichen Fragen ordnungsgemäß geklärt und abgesichert seien, so dass der Gemeinderat der Vorlage zustimmen könne.


Mit einem bösen Trick werden Nachteile zementiert!

Die Herauslösung des Planfeststellungsbeschluss- Abschnitts 1.3a lässt laut Verwaltung keine juristischen Schritte zu 

Stellungnahme der SPD-Fraktion  zur Vorlage 262/2016 am 24.10.2016
Planfeststellungsbeschluss Abschnitt 1.3a 


Die Verwaltung hat auf Antrag der SPD-Fraktion den Bescheid des EBAs dahingehend überprüft, inwieweit sie Möglichkeiten sieht, gegen die Untersagung der aufschiebenden Wirkung des Bescheids vorzugehen und gegen inhaltliche Maßgaben, die für Filderstadt nachteilig sind.

Die Prüfung der Verwaltung kam zum Ergebnis, dass eine Klage keinen Erfolg verspricht. Die Stadtverwaltung schlägt nun vor,keine Rechtsmittel gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Planfeststellungsabschnitt 1.3a des Vorhabens Stuttgart 21 einzulegen.
 
Wir nehmen diese rechtliche Bewertung zur Kenntnis, die letztlich darauf basiert, dass Filderstadt keine rechtlichen Möglichkeiten mehr hat, da sich das Verfahren nicht auf dem Boden der Kommune abspielt, obwohl Filderstadt mit den Folgen der Entscheidung unmittelbar betroffen sein wird. Letztlich muss konstatiert werden, dass die Entscheidungen, die getroffen worden sind, politischer Natur sind und damit politisch bewertet und verantwortet werden müssen.

In den Augen der SPD-Fraktion werden in der Sache zentrale Ziele und Interessen nicht nur der Filderbevölkerung vom EBA und den Projektbeteiligten missachtet, diese Probleme werden auch kleingeredet. 
Wir wollen aber deutlich machen, dass wir diese Fehler, die wir rechtzeitig benannt hatten, nicht mit verantworten.


Diese sollen in aller Kürze nochmals benannt werden, um einer Legendenbildung vorzubeugen:

  1. Die jetzt vorliegende Planung 1.3a verhindert durch die Abtrennung von 1.3b eine Lösung „Flughafen Plus“, ohne dass diese substantiell untersucht worden ist.Damit werden Vorgaben fixiert (Tiefbahnhof in knapp 30m Tiefe), die  erhebliche Nachteile zur Folge haben: 
  2. Der Mischverkehr zwischen der Rohrer Kurve bis kurz vor dem Flughafen bleibt damit dauerhaft mit all seinen Nachteilen erhalten. So konstatiert das EBA:    "(...) Zwar ergab die – ebenfalls über die Verpflichtungen des Vorhabenträgers der NBS im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens hinausgehende – Betriebssimulation gerade zur Hauptverkehrszeit eine Wahrscheinlichkeit für einen Verspätungsaufbau bei der S-Bahn.“ Offenbar ignoriert das EBA, in welchem Umfang bereits heute Probleme in der zuverlässigen Einhaltung der S-Bahn-Takte und der Andienung des S-Bahnhofs Filderstadt bestehen, bis hin zur Streichung von Verbindungen nach Filderstadt, wenn Verspätungen nicht mehr beherrscht werden. Geradezu zynisch wirken daher die Schlussfolgerungen: „Unter Berücksichtigung der DB-Richtlinie 405.0104 (Kenngrößen und Qualitätsmaßstäbe) hält sie sich allerdings hinsichtlich einer wirtschaftlich-optimalen Betriebsqualität in einem tolerablen Rahmen. Dementsprechend schließt sich die Planfeststellungsbehörde der Ansicht der Anhörungsbehörde an, wonach diese Umstände nicht so sehr ins Gewicht fallen, dass dies Verspätungen in der gesamten Region nahe legte.“ (S.151 des EBA-Bescheids vom 14.07.2016) 
  3. Beim Bau der S-Bahn vom Flughafen nach Filderstadt wurde der von Filderstadt angestrebte zweispurige Bau u. a. vom Vorhabensträger und von Prof Heimerl damit abgelehnt, dass eine spätere Taktverkürzung möglich sei. Dies wird heute bestritten: „Die Einwendung, aus der beantragten Gäubahnführung resultiere die Unmöglichkeit einer Taktverdichtung bei der S-Bahn, verfängt nicht. Eine Taktverdichtung ist nach der plausiblen Gegenäußerung des Vorhabenträgers der NBS weder in der Hauptverkehrszeit für die S-Bahn kapazitiv möglich noch gebe es einen entsprechenden Bedarf." (S.151 des EBA-Bescheids vom 14.07.2016). Dabei sind die Möglichkeiten mit der ETCS-Technik eine Taktverkürzung zu ermöglichen, noch gar nicht untersucht! Sicher ist aber, dass diese durch den Mischverkehr eindeutig verschlechtert werden. So werden die Ausführungen des EBAs erneut zu einer zynischen Stellungnahme. Dem EBA sind offenbar nicht die Bedürfnisse der Fahrgäste von Bedeutung, sondern die Bedürfnisse der Projektpartner von DB (Kefer), Region (Bopp), Landesregierung (Hermann), Stadt Stuttgart (Kuhn) und des unmittelbar Beteiligten Flughafen (Fundel), die schnell, schnell zu Potte kommen wollen, obwohl inzwischen klar ist, dass der Zeitrahmen ohnehin erheblich verfehlt wird.   
  4. Widersprüche, die zusätzlich im Raum stehen machen deutlich, dass die jetzt vorgesehenen Planungen am Flughafen keine NACHHALTIGE Lösung darstellen: Keine kurzen Wegebeziehungen für Fahrgäste, da statt direkter paralleler Bahnsteige an einem Bahnhof in einer Tiefe unter 15m wie bei der Flughafenbahnhof plus-Lösung  jetzt drei Bahnhöfe bis zu einer Tiefe in ca. 27m entstehen, die weitere Entfernungen und wesentlich höhere Betriebskosten zur Folge haben.  
  5. Dieses Vorhaben muss mit einer auf 2015 begrenzten vorläufigen Genehmigung leben. Die Neigetechnik muss auf der Strecke zum Flughafen abgeschaltet werden, was erhebliche Nachteile nach sich zieht.
  6. Der dritte Bahnhof ist mit 280 m zu kurz konzipiert und nicht zukunftsfähig. Wenn es einen Bahnhof gibt, bei dem Langzüge mit über 400m Länge einen Sinn machen, dann ist es dieser Bahnhof mit Flughafen, Landesmesse, Fernbahnhof und Autobahnanbindung. Ein weiterer luftseitiger Ausbau des Flughafens ist ausgeschlossen, so dass wirtschaftliche Entwicklungen nur machbar sind. Wenn sich der Flugverkehr auf Lang- und Mittelstreckenverbindungen konzentriert und Kurzstrecken per Schiene anbindet.
  7. Ein neuer moderner Bahnhof sollte die Möglichkeit haben, die absehbaren Engpässe im Stuttgarter Talkessel zu kompensieren. Das ist mit der vorliegenden Planung kaum mehr möglich, bzw. nur mit einem unvergleichlichen Aufwand. Die Ost-West-Trasse wird so weiter dem Kfz-Verkehr mit all seinen Problemen für die Wirtschaftsregion belassen, statt eine nachhaltige Lösung auf der Schiene ins Auge zu fassen.

 


30 Jahre Jugendfarm

Die SPD-Fraktionsmitglieder Walter Bauer, Cornelia Olbrich und Rolf Steck gratulierten dem Vorstand der Jugendfarm zum 30-jährigen Jubiläum und dankten den ehren- und hauptamtlichen Aktivisten für die engagierte Arbeit. „Wir wünschen v.a. den Kindern eine noch viele Generationen dauernde Fortsetzung dieser Arbeit, die schon längst mit den Schulen kooperiert.

Altstadtrat Willi Braun war von Anfang an mit großem Einsatz beim Aufbau der Jufa engagiert.   


Harthausen -Absperrung wird beseitigt –Radstreifen kommt

 

Seit vielen Monaten sorgt eine Absperrung vor dem Netto in Harthausen für Fragen. Die Absperrung für Radfahrer soll nach Auskunft der Verwaltung noch im Oktober beseitigt werden. Auf Nachfrage von Stadtrat Walter Bauer wird dann auch der dazugehörige Radstreifen bis zur Carl-Zeiss-Straße auf der Grötzinger Straße fertig gestellt. Dieser soll die Engstelle auf dem Gehweg zwischen Fußgängern und Radfahrern beseitigen.

Bild: Diese Absperrung wird beseitigt; ein Radstreifen bis zur Carl-Zeiss-Straße soll für mehr Verkehrssicherheit sorgen.

In Bernhausen bewegt sich etwas

Nördlich des S-Bahnparkhauses soll ein Neubau für Geschäfte, Büros und für neue Wohnungen sorgen. Für Die SPD-Fraktion begrüßte Fraktionschef Walter Bauer dieses Vorhaben im Grundsatz. Der Gemeinderat verabschiedete jedenfalls den Aufstellungsbeschluss für ein vorhabenbezogenen Bebauungsplan.

Fortschreibung der Flüchtlingsunterbringung

In der letzten Gemeinderatssitzung verabschiedete der Gemeinderat die Liste der dem Landratsamt zu meldenden weiteren Standorte zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen und Liste der vorgesehenen Standorte bzw. Objekte zur Anschlussunterbringung der Flüchtlinge durch die Stadt sowie zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums. SPD-Stadtrat Frank Schwemmle forderte einen ökonomischeren und nachhaltigeren Umgang mit den Investitionen.


Einweihung der erweiterten und sanierten Kläranlage im Bombachtal
Mit über 11 Mio € wurde die Kläranlage für die Stadtteile Bonlanden und Plattenhardt auf den neuesten Stand der Technik gebracht.





SPD kritisiert den Bescheid des EBAs zu S21 auf den Fildern

Am 19.Juli wandte sich die SPD-Fraktion Filderstadt mit einem Antrag und mit Fragen zum Genehmigungsbescheid des Eisenbahnbundesamtes zu S21 auf den Fildern an Oberbürgermeister Traub. Nachdem das EBA den Planfeststellungsabschnitt 1.3a genehmigt hat, will die SPD wissen, wie es in Filderstadt nach diesem mehr als ärgerlichen Bescheid weitergeht, was die Verwaltung vorschlägt, und wie die Stadt Filderstadt im weiteren Verfahren vorgehen soll:

Unter anderem will die SPD wissen, so deren Fraktionsvorsitzender Walter Bauer, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, wie den Interessen der Stadt Filderstadt Nachdruck verliehen werden kann, nachem der Sofortvollzug postuliert wurde.

„Die Anfechtungsklage gegen den vorstehenden Beschluss hat gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 Nummer 4 VwGO keine aufschiebende Wirkung. Der Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage gegen den vorstehenden Bescheid gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO kann nur innerhalb eines Monats nach Zustellung der Entscheidung über diese Anordnung der sofortigen Vollziehung beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg gestellt und begründet werden“ S.314.

Die SPD-Fraktion beantragt jedenfalls, den Bescheid des EBAs dahingehend zu überprüfen, inwieweit sie Möglichkeiten sieht, gegen die Untersagung der aufschiebenden Wirkung des Bescheides vorzugehen und gegen inhaltliche Maßgaben, die für Filderstadt nachteilig sind (vgl. Einsprüche der Stadt Filderstadt). Ferner besteht ein eklatanter Widerspruch zwischen dem Vorhaben der Region im aktuellen Vorhaben des Regionalverkehrsplans, die S-Bahn-Takte generell auf 15 min zu senken und dem Bescheid des EBAs (vgl B4332 S.149-151 des Bescheids). Hier werden in rechtsfehlerhafter Weise zentrale Ziele der Region und Interessen der Filderbevölkerung missachtet und Probleme werden kleingeredet. Offenbar ist dem EBA nicht bekannt, in welchem Umfang bereits heute Probleme in der zuverlässigen Einhaltung der S-Bahn-Takte und der Andienung des S-Bahnhofs Filderstadt bestehen. Nachstehend ein Zitat von S.151 des Bescheids). 

"(...) Zwar ergab die – ebenfalls über die Verpflichtungen des Vorhabenträgers der NBS im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens hinausgehende – Betriebssimulation gerade zur Hauptverkehrszeit eine Wahrscheinlichkeit für einen Verspätungsaufbau bei der S-Bahn. Unter Berücksichtigung der DB-Richtlinie
405.0104 (Kenngrößen und Qualitätsmaßstäbe) hält sie sich allerdings hinsichtlich einer wirtschaftlich-optimalen Betriebsqualität in einem tolerablen Rahmen. Dementsprechend schließt sich die Planfest-stellungsbehörde der Ansicht der Anhörungsbehörde an, wonach diese Umstände nicht so sehr ins Gewicht fallen, dass dies Verspätungen in der gesamten Region nahe legte. Die Einwendung, aus der beantragten Gäubahnführung resultiere die Unmöglichkeit einer Taktverdichtung bei der S-Bahn, verfängt nicht. Eine Taktverdichtung ist nach der plausiblen Gegenäußerung des Vorhabenträgers der NBS weder in der Hauptverkehrszeit für die S-Bahn kapazitiv möglich noch gebe es einen entsprechenden Bedarf."
S.151 des EBA-Bescheids vom 14.07.2016

Die Zeit drängt, so Bauer, auf diese Zumutungen des EBA zu reagieren.

ESG als Weltethos-Schule ausgezeichnet

Die Stiftung Weltethos aus Tübingen, die sich für das friedliche Zusammenleben von Religionen und Weltanschauungen stark macht, hat das Eduard-Spranger-Gymnasium als zweites Gymnasium im Land Baden-Württemberg ausgezeichnet. Wir gratulieren der Schule zu dieser Anerkennung im Bereich der Werteerziehung und danken dem großzügigen Filderstädter Förderer Karl Schlecht, der mit seiner Stiftung KSG die umfangreichen Arbeiten im Ethikunterricht am ESG erst möglich gemacht hat.

Positives Radverkehrskonzept des Landkreises

Wichtige Filderstädter Projekte wurden aufgenommen 

SPD-Kreisrat Walter Bauer hatte sich mit mehreren Hinweisen aktiv an der Erarbeitung der Radverkehrskonzeption des Landkreises Esslingen beteiligt und begrüßt die nun vorgelegte Planung.  Diese wurde im Mai 2016 fertiggestellt und anschließend im zuständigen Kreistagsgremium vorgestellt und beraten. Als erste Maßnahmen wurde die Umsetzung einer kreisweiten Fahrradwegweisung einstimmig beschlossen. Diese wird unter Federführung des Straßenbauamtes des Landkreises geplant und umgesetzt.

Insgesamt werden 27 Maßnahmen entlang von Kreisstraßen, 28 entlang von Landesstraßen und 7 entlang von Bundesstraßen angesprochen. 31 Maßnahmen sind geplante Maßnahmen der Kreiskommunen und 2 Vorhaben betreffen die Erschließung des Flughafens. Unmittelbar tangiert ist Filderstadt bei  vier Maßnahmen, die Radwege  entlang von Kreisstraßen in Filderstadt betreffen. (K09,10,11 und 26).

  

1.) Der Geh- und Radweg Bonlanden- Sielmingen K1225/B27 soll auf einer Länge von 350 m verbreitert werden  (geschätzte Kosten 50.000 €). Hinzu kommen hier Beleuchtungskosten, die von der Stadt Filderstadt zu tragen sind. Die SPD-Fraktion hatte diesen Ausbau wiederholt beantragt, ebenso die Verlängerung der Abbiegespur in Richtung Sielmingen.

2.) Von Sielmingen aus kommend endet dieser Radweg bisher an der Schinderbuckelkreuzung. In Richtung Harthausen und in das Industrie- und Gewerbegebiet Bonlanden sind entlang der K1225 keine Radverkehrsanlagen vorhanden. Radfahrer müssen bisher im Mischverkehr auf der Fahrbahn fahren. Hier ist der Neubau eines straßenbegleitenden Radweges geplant (geschätzte Kosten 90.000 €). Auch dies hatte die SPD-Fraktion beantragt.

3.) Der Geh- und Radweg von der Kreuzung vor Harthausen K1223/K1225 in Richtung smk ist auf einer Länge von 200m zu schmal und soll verbreitert werden (geschätzte Kosten 30.000 €).

4) Der bestehende Radweg entlang der K1226 zwischen Plattenhardt und Stetten ist  auf einer Länge von ca. 500m zu schmal. Der vorhandene Wirtschaftsweg soll verbreitert und saniert werden, die Leuchten werden versetzt. Der bestehende Gehweg kann zurückgebaut und die Flächen renaturiert werden. (geschätzte Kosten 100.000 €).

Bei den Radwegen entlang von Landesstraßen finden sich: die Maßnahmen Plattenhardt-Waldenbuch (L2) und Sielmingen-Wolfschlugen (L3)

Übrigens auch der Radweg über das Körschtalviadukt von Neuhausen nach Ostfildern (L5) und der Radweg vor dem Thyssen-Gelände (L6) sind im Planwerk enthalten.

  

Auf Ebene der Stadt Filderstadt wurden folgende Maßnahmen aufgenommen:

Der nicht ausgebaute Weg östlich des Verkehrsübungsplatzes zwischen Neuhausen und Harthausen unterbricht zwei Radverkehrsverbindungen und soll als Radweg ausgebaut werden (G6 Kosten ca. 40.000 €). Ähnliches gilt für die Radverbindungen zwischen Sielmingen und Wolfschlugen (G7Kosten ca. 39.000 €) und Sielmingen-Neuhausen (G10 Kosten ca 40.000 €).

  

Sehr zu begrüßen ist auch, dass der Problempunkt Tunnel B312 in Bernhausen aufgegriffen wurde (F2). Diese Engstelle zwischen Bernhausen-Flughafen, bzw. Plieningen  ist seit langer Zeit ein Dorn nicht nur in den Augen der SPD. Für Radfahrer, aber auch für die Autofahrer ist diese Querung eine ständige Gefahrenstelle.

Der Abschlussbericht mit allen dazugehörigen Unterlagen ist im Internet nachzulesen: www.radverkehrskonzeption-landkreis-esslingen.de.

Eine weitere Anregung hat Kreisrat Walter Bauer bereits eingereicht:

Die Deponie des Landkreises im Aichholz und die Anlage des Tierschutzvereins in Filderstadt Bonlanden werden durch eine z.T. sehr schmale Straße erschlossen.

Diese Straße ist auch Teil des Rad- und Feldwegs nach Aich. Allerdings ist der Abschnitt zwischen der Abbiegung zur Gutenhalde und der Kreuzung zwischen der Kurve zur Deponie und der Abzweigung nach Aich sehr eng. Behinderungen sind hier an den Öffnungstagen der Deponie an der Tagesordnung. Diese Straße sollte so gestaltet werden, dass Fußgänger und Radfahrer/innen besser geschützt werden.

Frühschwimmen in Bernhausen ein voller Erfolg
Die SPD-Fraktion hatte vergangenen Herbst beantragt, dass im Hallenbad Bernhausen ein zweiter Frühschwimmertag eingerichtet wird. Somit sollte man nicht nur montags, sondern zukünftig auch freitags schon ab 6 Uhr Eintritt ins Schwimmbad gewährt bekommen. Nachdem das Angebot nun geraume Zeit in Betrieb ist, wurden in der letzten Stadtwerke-Sitzung die Ergebnisse dargestellt. Das Angebot wurde sehr positiv aufgenommen und über 40 Personen dürfen nun auch freitags in den Morgenstunden schwimmen.


S-Bahnhof in Zukunft sauber
Die SPD-Fraktion hatte in den letzten Haushaltsberatungen beantragt, eine Verbesserung der hygienischen Zustände am Bahnhof in Bernhausen herbeizuführen. Ergebnisse gab es hierzu in der letzten Stadtwerke-Sitzung. Fortan soll ein fester Mitarbeit für die Reinigung um das Bahnhofsareal herum zuständig sein. Des Weiteren sollen eine Sonderreinung und Beleuchtungsausbesserungen stattfinden. Wir freuen uns, dass dieser hoch frequentierte Ort unserer Stadt in Zukunft sauberer und gepflegter sein wird.

Klausur der SPD Filderstadt

Auf dem Photo (von links): Nathalie Schönfeld, Eugen Straub, Benjamin Auch, Marc Brunold

Am 4. Juni 2016 trafen wir uns zur Klausur im Tagungsraum "Dorfblick", im Freilichtmuseum Beuren zur diesjährigen Klausur. In anregender Atmosphäre wurde zielstrebig erörtert, ehrlich diskutiert aber auch gelacht. Im ersten Teil beschäftigten wir uns mit der Arbeit im Ortsverein. Die Mittagspause nutzten wir, um uns im Restaurant des Freilichtmuseums zu stärken. Danach ging es an den zweiten Teil des Tages, in welchem wir uns mit den politischen Themen in Filderstadt, Land und Bund auseinandersetzten. Durch die verschiedenen Themen und Diskussionspunkte moderierte unsere Fraktionskollegin Nathalie Schönfeld.

Ein gelungene Klausur, die uns in der SPD Filderstadt, interessante Ideen und neuen Ansätze verschaffte.


Auf dem Bild (von links): Götz Weinmann, Cornelia Olbrich, Walter Bauer, Bernd Menz, Benjamin Auch, Rolf Steck, Marc Brunold, Yvonne Minte-Koepke, Nathalie Schönfeld, Alfred Weinmann, Wolfgang Berthold, Willfried Nobel, Frank Schwemmle

Marktplatzfest Harthausen

Trotz arbeitsintensiver Klausur, ließen wir es uns nicht entgehen am Samstag, den 4. Juni 2016 das Marktplatzfest in Harthausen zu besuchen. In guter Atmosphäre ließ sich der Tag entspannt ausklingen.






SPD beantragte städteplanerische Neustrukturierung im Sielminger Bahnhofsbereich

In Ergänzung zu bereits vorliegenden Anträgen zur Mercedesstraße und zu den jetzt vorliegenden Plänen zur Erschließung der Firma Gemalto beantragte die SPD-Fraktion eine städtebauliche Neustrukturierung und Überprüfung bzw. Änderung des Bebauungsplans des Industrie/Gewerbegebiets zwischen Bahnhofstraße und Mercedesstraße zu erarbeiten. Dies soll vor dem Hintergrund erfolgen, die der S-Bahnhof in Sielmingen mit sich bringen wird. Dies wird notwendigerweise auch Änderungen für das Umfeld notwendig machen.

In diesem Zusammenhang beantragt die SPD ferner, ein Verkehrsgutachten zu erstellen, das zum Ziel hat, dass über die Industrie- und Mercedesstraße das Gewerbegebiet an die L1209 angeschlossen werden soll.

Im Zusammenhang mit der Verlängerung der S-Bahn nach Neuhausen darf nicht nur eine kleinteilige Planung erfolgen, wie das bisher an der Mercedesstraße im Bereich der Firma Gemalto erfolgt ist.

Die vorliegende Planung ist lediglich darauf ausgerichtet, dass die Mercedesstraße nur während der S-Bahn-Bauphase zur L1209 geöffnet und danach wieder zurückgebaut wird.

SPD-Fraktionschef Walter Bauer fordert: „Wir sollten die Chance einer städtebaulichen Planung nutzen, die notwendigen Maßnahmen in die laufende S-Bahnplanung im Sinne der Nachhaltigkeit einzubinden, denn Änderungen in diesem Gebiet sind notwendig und absehbar!“

Buslinie nach Waldenbuch in greifbarer Nähe

Seit 2009 setzt sich die SPD-Fraktion für eine Busverbindung von Filderstadt nach Waldenbuch ein. Dies ist nun in greifbare Nähe gerückt, wenn auch erst ab 2018/19.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Walter Bauer wies darauf hin, dass damit auch attraktive Verbindungen in den Raum Tübingen sowie Böblingen und Sindelfingen eröffnet werden. Filderstädter Einrichtungen wie St. Vinzenz, die Filderklinik, das Fildoradao, die Sport- und Bildungszentren in Bonlanden und Bernhausen sowie die Filharmonie und die S-Bahn sind dann für auswärtige Besucher endlich direkt mit dem Bus zu erreichen.

Unterstützung für Frauen in Not verbessert

Die Mitglieder der SPD-Fraktion sind froh, so die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Cornelia Olbrich, dass es im Fachausschuss gelungen ist, die Mehrheit dafür zu finden, dass die Arbeit des Vereins „Frauen helfen Frauen“ besser unterstützt werden kann. Unsachgemäße und polemische Angriffe weist die SPD-Fraktion zurück.

 

Unterstützung von Frauen im Schichtbetrieb

Keine Mehrheit fand ein Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktionsgemeinschaft der Grünen, Frauen zu unterstützen, die nicht zu den üblichen Arbeitszeiten beruflich verpflichtet sind. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Cornelia Olbrich baut wie ihre Fraktionsmitglieder darauf, dass es doch noch gelingen sollte, Tagesmütter zu gewinnen, die in den benötigten Randzeiten den Eltern helfen können.

Eltern mit Kleinkindern und Gehbehinderte ignoriert

Gegen die Stimmen der SPD-Fraktion wurde im Gemeinderat beschlossen, am neuen S-Bahnhof in Sielmingen keinen 2. Aufzug vorzusehen, um  eine 2.Möglichkeit für Menschen zu schaffen, die beim Ausfall des einzigen Aufzugs vom Bahnsteig nach oben zu gelangen oder umgekehrt.Angesichts der Probleme an bestehenden Bahnhöfen mit nur einem Aufzug und angesichts der demografischen Entwicklung hatte die SPD-Fraktion beantragt, einen zweiten Aufzug vorzusehen. Leider fand dieser Antrag keine Mehrheit.Wer bereit ist, für das Einsammeln von Eidechsen pro Tier 2000 € auszugeben, sollte auch bereit sein, für Menschen mit eingeschränkter Bewegungsfreiheit einzutreten.


Querung der S-Bahn bei der Mercedesstraße erhalten

Die Überquerung der S-Bahn an der Mercedesstraße wird im ATU noch separat behandelt. Die SPD- Fraktion ist der Auffassung, dass die Zufahrt zur L1209 über die Mercedesstraße erhalten bleiben und nach der Bauphase nicht zurückgebaut werden soll.

Diese Kreuzung gilt es nachhaltig so zu gestalten, dass die Fahrzeuge aus diesem Gewerbegebiet und aus dem Parkierungsbereich nicht mehr alle in die Bahnhofsstraße einbiegen und diese z.T. überqueren müssen.

Ferner gilt es, städteplanerische Überlegungen anzustellen, wie dieses Quartier südlich des S-Bahnhofs zukunftsfähig zu gestalten ist, bevor Planungsfehler festgeschrieben werden.

Bild: An dieser Stelle wird die Mercedesstraße während des S-Bahn-Baus  ausgebaut. Wir wollen sie dann erhalten.

S-Bahnverlängerung auf den Weg gebracht

Mit nur drei Gegenstimmen aus den Fraktionen der Freien Wähler (2) und der CDU/FDP-Fraktion (1) wurde die Verlängerung der S-Bahn nach Sielmingen und Neuhausen beschlossen. Die SPD-Fraktion ist sich mit der Verwaltung und der überwältigenden Mehrheit des Gemeinderats einig, dass die Vorteile dieser S-Bahnverlängerung die Nachteile bei weitem überwiegen. Auf Fragen gehen wir gerne ein.

Es muss um die Sache gehen

Der Vorsitzende der Fraktion Freien Wähler denunzierte die SPD-Fraktion in seinem Amtsblattbeitrag vom 15.4.2016 in unerhörter Weise, was die SPD-Anträge um die Lösung von Problemen bei der S-Bahnüberquerung angeht und unterstellte die Verwendung nichtöffentlicher Informationen. Wir weisen diese Ausführungen energisch zurück. Wir baten den Oberbürgermeister um eine Stellungnahme zu diesem Vorwurf und erhielten folgende Antwort:

„(…) Mit Ihren (…) Anträgen zum Themenkomplex der S-Bahn Verlängerung kann ich diesen Vorhalt nicht in Einklang bringen. Dort sind keine nichtöffentlichen Informationen betroffen.“

Möge sich die Leserschaft ihre eigene Meinung bilden!



Eröffnung des Internationalen Familienfestes in Harthausen am 23.04.2016
mit SPD-Stadträtin Cornelia Olbrich, dem SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold und
SPD-Stadtrat Walter Bauer



Am 11.4. wurde die neue Pedelecstation am S-Bahnhof eingeweiht. Die SPD-Stadträte Walter Bauer (r) und Rolf Steck (l) und SPD-Regionalrat Prof. Dr. Nobel (m) verschafften sich einen Eindruck von der neuen Einrichtung zur Verbesserung der Mobilität. Sie zeigten sich erleichtert, dass die noch fehlenden Stand- und Ladeplätze ohne Mehrkosten nachgerüstet werden. Die SPD wünscht und hofft, dass dieses Angebot gut angenommen wird.



SPD Filderstadt nimmt Klagen der Landwirtschaft ernst  

Zusätzliche Querung entlastet den S-Bahnhof und den restlichen Verkehr in Sielmingen  

Die SPD-Fraktion Filderstadt beantragte bei der Stadtverwaltung, zu untersuchen, inwieweit es möglich ist, die Querung der S-Bahnverlängerung über die Mercedesstraße in Sielmingen so zu gestalten, dass diese Querung auch von dem landwirtschaftlichen Verkehr genutzt werden kann. 

Bei der Verlängerung der S-Bahn nach Sielmingen wurde außer der Bahnhofsstraße bisher keine weitere Querung der S-Bahn für die Landwirtschaft eingeplant. Die Querung in der  Mercedesstraße war bisher ausdrücklich nicht für den landwirtschaftlichen Verkehr vorgesehen.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Walter Bauer weist darauf hin, dass der SPD-Vorschlag das Wegeproblem der Landwirtschaft in Filderstadt realistisch lösen könnte. Der Antrag der CDU/FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler plane dagegen auf der Gemarkung Neuhausens in der Nähe der Firma Thyssen, ohne dass es  bisher grünes Licht aus der Nachbargemeinde gebe.

Mit dem Lösungsvorschlag  der SPD, so Bauer, können erhebliche Umwege für die Landwirtschaft vermieden werden. Das bedeutet auch eine Entlastung der Umwelt.

Darüber hinaus könne so vermieden werden, dass der landwirtschaftliche Verkehr den Durchgangsverkehr auf der Bahnhofsstraße und auf der Neuhäuser Straße zusätzlich belastet.

Dadurch werde auch die pünktliche Andienung der S-Bahnhaltestelle mit Bussen eher gewährleistet, denn die Busse sollten taktgenau ihr Ziel erreichen und nicht im Stau stecken bleiben.

Die Projektierung und Finanzierung über die Überquerung an der Mercedesstraße würde den Bau einer zusätzlich zu finanzierenden Brücke  auf Gemarkung Neuhausen im wahrsten Sinne des Wortes ersparen, betont Bauer und macht darauf aufmerksam, dass bis heute keine Zusage der Gemeinde Neuhausen zu diesem FW-CDU-FDP-Projekt bekannt sei. Auch liege von den Antragsfraktionen keine  Aussage vor, wie dieses Projekt finanziert werden soll.


S-Bahnverlängerung auf dem Weg

Die Verlängerung der S-Bahn nach Sielmingen und Neuhausen ist auf gutem Weg, wenn auch eine erhebliche Zeitverschiebung bis 2021/22  in Kauf genommen werden muss. Von zentraler Bedeutung ist, dass die Finanzierung über den Anteil des Bundes gelungen ist.

Die SPD hat von Anfang an dieses Projekt unterstützt. Es ist ein Mosaikstein auf dem Weg, den öffentlichen Personennahverkehr auszubauen, um den Menschen Alternativen zum täglichen Stau auf den Straßen zu bieten.

Leider waren bisher wesentliche Verbesserungsvorschläge der SPD zum Hauptproblem Flughafenbahnhof im Rahmen von S21 nicht mehrheitsfähig. Doch hoffen wir noch auf Verbesserungen im laufenden Planfeststellungsverfahren.  Aus redaktionellen Gründen können hier keine Ausführungen zur Bürgerversammlung vom 21.03.2016 in der Sonne gemacht werden. Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung.


Wir wollen integrieren und keine Parallelgesellschaften!

Ethik an den Schulen wäre besser !

"Der Religionsunterricht ist in den öffentlichen Schulen mit Ausnahme der bekenntnisfreien Schulen ordentliches Lehrfach. Unbeschadet des staatlichen Aufsichtsrechtes wird der Religionsunterricht in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Religionsgemeinschaften erteilt. Kein Lehrer darf gegen seinen Willen verpflichtet werden, Religionsunterricht zu erteilen."

Dieser Artikel 7 Abs. 3 wurde1949 ins Grundgesetz geschrieben. Inzwischen hat sich in unserer Gesellschaft viel geändert. Die absoluten evangelischen und katholischen Mehrheiten der  frühen Jahre in der BRD gehören in den Schulen weitgehend der Vergangenheit an. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage,
wie wir die Werteerziehung in der Schule besser gestalten. Die SPD-Fraktion tritt für einen gemeinsamen Ethikunterricht ein, der neben dem klassischen evangelischen und katholischen Unterricht allen Kindern offen steht. In diesem Ethikunterricht sollen die Gemeinsamkeiten der Werte der Weltreligionen, der Aufklärung und der Menschenrechte erarbeitet und vermittelt werden. So haben wir größere Chancen, dass die Kinder die Werte Dritter kennen und achten lernen. Wer ständig weiter die Menschen auseinanderdividiert, schafft keine Wertegemeinschaft, sondern bereitet den Boden für Parallelgesellschaften mit all ihren Vorurteilen.

Zurzeit ist viel von Ängsten die Rede, von Ängsten vor Menschen, die man nicht kennt.

Nutzen wir doch die Chance, diese Menschen näher kennen zu lernen und geben wir diesen Menschen die Chance, dass sie uns, unsere Sprache, unsere Kultur und vor allem unsere Werte der Aufklärung und der Menschenrechte intensiv kennen und schätzen lernen.

Die beste Gelegenheit bietet sich in den Schulen. Gerade bei der Integration der Kinder mit anderem kulturellen Hintergrund kann das Fach Ethik ab Klasse 1 bzw. ab Kl. 5 die Grundwerte unserer abendländischen Kultur mit den vielfach gleichen Grundwerten der anderen Kulturen vermitteln, vergleichen, in Beziehung setzen, diskutieren. Im gegenseitigen Kennenlernen und Wertschätzen kann so eine Grundlage geboten werden, die nicht nur Respekt sondern auch Verständnis und Vertrauen schaffen kann.

Wir halten diesen Weg der Gemeinsamkeiten für viel besser, als die Kinder weiter in ihren Parallelgesellschaften zu belassen und in der „Diskriminierung der Unterscheidung“ auszugrenzen.
Wer behauptet, dass mit unterschiedlichen Religionsfächern Integration begünstigt würde, der macht sich etwas vor.

Beleuchtung am Minicourt kommt!

Ein Antrag des Jugendgemeinderates, den Minicourt in den frühen Abendstunden zu beleuchten, kann nun doch verwirklicht werden. Die SPD hatte sich dafür im Gemeinderat stark gemacht. Über den Masten der bereits bestehenden Straßenbeleuchtung lässt sich eine pragmatische und kostengünstige Lösung finden. Die SPD-Fraktion bedankt sich bei der Verwaltung für die unkomplizierte Lösung.
      
Wir lassen uns nicht unterkriegen!
Erstmals wieder Herbstmarkt am 19.09.2016!


Als einzige Partei zeigte der SPD- Ortsverein Filderstadt wenige Tage nach der Landtagswahl Flagge auf dem Krämermarkt in Harthausen und in Sielmingen.
Die Marktbeschicker wie auch die Kunden zeigten sich sehr erfreut, dass im September am 19.9.2016 erstmals wieder ein Herbstmarkt in Harthausen stattfinden wird.
Bild: Walter Bauer und Karin Büchling sowie Yvonne Minte-Koepke führten viele Gespräche auf dem Krämermarkt in Harthausen.

 

Kinderhaus Sielmingen und städtische Wohnungen vor der Fertigstellung

Die SPD freut sich, dass der Bau des Kinderhauses am Charlottenweg kurz vor der Fertigstellung steht. Zusätzlich entstehen hier vier städtische Wohnungen, die dringend benötigt werden.
Zum Glück fand ein Antrag der CDU/FDP-Fraktion keine Mehrheit, der eine erhebliche Zeitverzögerung und erhebliche Mehrkosten mit sich gebracht hätte. Die CDU/FDP-Fraktion hatte versucht, das geplante Kinderhaus im Charlottenweg um mehrere Meter nach Süden zu verschieben. Dies hätte eine komplette Neuplanung des Kinderhauses erfordert und eine Verschiebung des Kindergartenbetriebs zur Folge gehabt, obwohl die zusätzlichen Plätze dringend benötigt werden, um die Warteliste in Sielmingen abzubauen.

 

SPD fordert paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung

Eines hat sich in den letzten Tagen wieder gezeigt: Ohne eine starke SPD haben Arbeitnehmer in Baden-Württemberg keine Unterstützung zu erwarten – nicht von Schwarz. Nicht von Grün. Und schon gar nicht von Gelb oder Blau-Braun. Es geht um die paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Die SPD will, dass die Arbeitnehmer die gestiegenen Kosten eben nicht alleine tragen. Die Grünen in der Regierung wollen genau das, und Schwarz/Gelb hatten dieses Unrecht erst möglich gemacht. Dabei geht es um fast 600 Millionen Euro. 600 Millionen Euro, um die wir die Arbeitnehmer entlasten wollen – und die CDU, die Grünen und die FDP eben nicht (…)

Gerechtere Bezahlung des Personals in den Pflegeberufen in Aussicht

Die Arbeit von Pflegepersonal oder Erziehern ist genauso wichtig wie die in technischen oder kaufmännischen Berufen. Für die SPD geht es daher nicht nur um gleichen Lohn für gleiche Arbeit, sondern auch um gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit. Endlich soll nun die Finanzierung der Ausbildung von Pflegekräften auf neue Füße gestellt werden! Die Auszubildenden sollen nicht mehr für ihre Ausbildungsschule bezahlen, sondern wie in anderen Berufen auch, die volle Ausbildungsvergütung erhalten. Ferner sollen ausbildende und nicht ausbildende Betriebe gleichermaßen an den Ausbildungskosten beteiligt werden, übrigens eine Forderung der SPD seit vielen Jahren.  

Landtagskandidat Sebastian Schöneck engagiert vor Ort

Sebastian Schöneck weiß aus seiner Erfahrung als Kommunalpolitiker, wie wichtig es ist, Kontakte auf allen Ebenen zu schaffen und sich vor Ort, persönliche Eindrücke zu verschaffen.

So besuchte er z. B. die Filderklinik, die Karl-Schubert-Werkstätten, die Firma Herma, diskutierte mit den Mitgliedern des Betriebsrates von Herma und mit dem Europaabgeordneten Peter Simon. Im März verschafft sich Sebastian Schöneck zusammen mit Wirtschafts- und Finanzminister Dr. Nils Schmid einen Eindruck von dem aufstrebenden und europaweit agierenden Betrieb “ All for One Steeb“ im Filder-Airport-Areal in Filderstadt.  Kürzlich  führte Schöneck Gespräche mit dem Flughafen-Geschäftsführer Walter Schoefer  und mit den Geschäftsführern der Messe, Roland Bleinroth und Ulrich Kromer von Baerle. Beim Messebesuch gab es gute Nachrichten für den Wahlkreis: der Nahtourismus boomt - für die kommenden Jahren sieht er für die Region viel Potential. 

Sehr wertvoll war auch Sebastian Schönecks  Gedankenaustausch mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles. Auch mit Hubertus Heil, dem stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag traf sich Schöneck zum Gedankenaustausch. Heil ist in der SPD-Fraktion zuständig für die Themen Wirtschaft, Energie, Bildung und Forschung.

Politik ist keine Spruchbeutelveranstaltung

Am 13.März 2016 werden die Personen und Parteien gewählt, die bis 2021 entscheiden werden, ob in Baden-Württemberg eine nachhaltige und verantwortungsvolle Politik fortgesetzt werden kann. Ganz gewiss wird nicht darüber entschieden, wie sich die Flüchtlingspolitik in der Bundesrepublik weiter entwickelt.Eines ist aber sicher: Mit dummen Sprüchen wird sich keine nachhaltige Politik für die Menschen gestalten lassen.

Sebastian Schöneck fordert mehr Chancengerechtigkeit für Kinder

Sebastian Schöneck will dazu beitragen, dass gerade die Interessen der jungen Generation auch in Zukunft mehr berücksichtigt werden und dass Chancengleichheit für finanziell benachteiligte Menschen  weiter vorangebracht wird.

Die Zukunft für Kinder und junge Menschen wird schon im frühen Kindesalter entscheidend beeinflusst. Deshalb muss der Weg zur Bildung allen Kindern ermöglicht und geebnet werden. Deshalb müssten die Kindergartengebühren ebenso abgeschafft werden wie vor Jahrzehnten die Schulgelder!

„Beim Ausbau der Kinderhäuser und der frühkindlichen Erziehung sind wir schon sehr gut vorangekommen“, so Sebastian Schöneck. Diese Arbeit gelte es fortzusetzen. Umso wichtiger sei es, Ganztagesschulen für die Kinder auszubauen, die darauf angewiesen sind. Ferner gelte es, Schularten anzubieten und zu fördern, die auf die Kinder zugeschnitten sind. 

Sebastian Schöneck begrüßt Genehmigung der Gemeinschaftsschule

SPD-Landtagskandidat Sebastian Schöneck begrüßt die Nachricht über die Genehmigung der Gemeinschaftsschule in Filderstadt: „Ab dem kommenden Schuljahr beginnt in Filderstadt ein neues Kapitel. Neben den sehr erfolgreichen achtjährigen Gymnasien ESG und dbg können nun die Eltern wählen, ob sie ihr Kind in der neuen Gemeinschaftsschule in Bernhausen oder in einer der bewährten Realschulen oder in der verbleibenden Werkrealschule anmelden.“

Nicht nur den Schulträger, sondern auch die Schule, die Eltern und das Lehrerkollegium beglückwünscht der SPD-Kandidat zur Genehmigung. Das große Engagement für die konzeptionelle Erstellung habe sich gelohnt. Der Filderstädter Nachwuchs werde davon in den kommenden Jahren profitieren.

Sebastian Schöneck lobt, dass in Filderstadt die Politik bereit ist, die Eltern bei der Schulwahl für ihr Kind ernst zu nehmen. In Filderstadt werde den Eltern mit dem Angebot aller Schularten wirkliche Wahlfreiheit gewährt. Lediglich die FDP sei ausgeschert und habe - gänzlich unliberal – diese Schulart in Filderstadt verhindern wollen.

„Bildungsvielfalt ist ein Standortfaktor“ fährt Schöneck fort. Es spreche für Filderstadt, dass man das hier erkannt habe. Er verstehe nicht, dass die konservative Mehrheit in Leinfelden-Echterdingen eine Gemeinschaftsschule abgelehnt hat, obwohl der eindeutige Wunsch der Eltern und der Schule vorliegen. Er habe ein anderes Verständnis von Zusammenarbeit mit Eltern..

Jetzt ist in Filderstadt Schluss mit der der öffentlichen Bloßstellung von den Kindern, die eine bestimmte Schulart besuchen mussten. Die Eltern verantworten nun ihre eigene Entscheidung. Der Gedanke des individuellen Förderns ist in diesem Prozess der Schulentwicklung in den Vordergrund gestellt worden. Die verstärkte finanzielle Unterstützung durch das Land wirkte sich nun auch positiv auf die Gymnasien und Realschulen aus. So erhält die Stadt Filderstadt allein 2016/17 für die Unterstützung der Gymnasien und Realschulen über 640.000 € mehr! Die Polemik der Landes-CDU gegen die Schulpolitik der SPD löst sich in Rauch auf.

SPD fordert Erhaltung des Kommunalen Arbeitskreises Filder (KAF)

Kommunale Zusammenarbeit auf den Fildern tut Not

Die SPD fordert die Filder-Kommunen auf, den „Ständigen Ausschuss“- also die gewählte Vertretung der Gemeinderäte - beim Kommunalen Arbeitskreis Filder (KAF) in seinem Bestand weiterhin zu gewährleisten.

Vertreter der SPD-Ortsvereine und Fraktionen der Filder hatten sich am 28.01.2016 in Leinfelden zu einer Sondersitzung zum Thema KAF getroffen, weil der Oberbürgermeister der Stadt  Leinfelden-Echterdinger diese wichtige Basis für eine konstruktive Zusammenarbeit auf den Fildern in Frage gestellt hat.

Die Sozialdemokraten gehen sogar noch weiter. Die Kommunalpolitiker der SPD würden es begrüßen, wenn sich die Kommunen Aichtal und Wolfschlugen auch zu einer Mitgliedschaft im Kommunalen Arbeitskreis Filder entscheiden würden. Der Filderstädter SPD-Stadtrat Walter Bauer und der Aichtaler SPD-Vorsitzende Herbert Schulz wiesen auf die vielfältigen Verbindungen mit diesen Filderkommunen hin und auf die Chance, Synergien in Abstimmungsprozessen besser nutzen zu können.

„Wir sehen in diesem Gremium KAF gewissermaßen das Parlament der Filder-Kommunen“ betonte der Filderstädter Regionalrat Prof. Dr. Willfried Nobel.

„Wir müssen über die einzelnen Kirchtürme hinausschauen“, so die Stadträtin Barbara Sinner Bartels aus L-E, „denn anders lassen sich die gemeinsamen Aufgaben im Bereich Verkehrsentwicklung, LKW-Lenkungskonzept, Siedlungs- und Gewerbeentwicklung nicht lösen!“

So ist nach Überzeugung der Sozialdemokraten richtig, dass der KAF bereits im Vorfeld mit dem Verband Region Stuttgart Kontakt aufgenommen und eine Teilraumuntersuchung Filder vereinbart habe. Ziel sei es, so Regionalrat Prof. Dr. Nobel, neben einer umfassenden Raumanalyse der Filder die angedachten Vorhaben einer Siedlungsentwicklung auf den Fildern zusammenzuführen und zu koordinieren.

Bernhausen Innenstadtentwicklung 

Krone-Areal ist ein Ärgernis.

Nicht immer sind es die Behörden, die Vorhaben verzögern. Das Hin-und Her im Kroneareal in Bernhausen ist mehr als ein Ärgernis. Die SPD drängt darauf, dass endlich „Nägel mit Köpfen“ gemacht werden.


Situation im Parkhaus Bernhausen verbessern!

SPD- Fraktion fordert eine Verbesserung der hygienischen und ästhetischen Verhältnisse im Parkhaus am S-Bahnhof

Der Weg im 1.UG  zwischen dem S-Bahnof Bernhausen und dem Parkhaus ist zu dunkel, stinkt und ist viel zu häufig verschmutzt. Die Stadtwerke und die DB sollen die Situation verbessern. Dies hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer  bei der Haushaltsdebatte für die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt. Bei den Debatten im Ausschuss für Technik und Umwelt und im Betriebsausschuss untermauerten Bauers Fraktionskollegen Alfred Weinmann und Frank Schwemmle die Forderung. „Diese Situation ist alles andere als eine Visitenkarte für Filderstadt“, sagte  Frank  Schwemmle. Den Fahrgästen, sei es im Übrigen egal, wer für die Reinigung zuständig sei, sie müsse nur ordentlich erledigt werden. „Das ist ein ernsthaftes Problem.“

Die zuständigen Stadtwerke wollen sich nun des Problems annehmen, versicherte Jan Meier, der Chef der Stadtwerke im Betriebsausschuss. Man sei bestrebt, die dreckigen Stellen wegzubekommen und für mehr Licht in dem Verbindungsgang zu sorgen.Auch die Fragen nach einer besseren Ausleuchtung und einer konsequenteren Überwachung soll nachgegangen werden, und selbst die juristisch nicht einfache Frage einer Überwachung mit einer Videoanlage ist im Gespräch. Die Verwaltung wird in einer der nächsten Sitzungen des Betriebsausschusses berichten, welche Verbesserungen vorgenommen wurden und inwieweit sie gewirkt hätten.

Scheinlösungen führen zu nichts anderem als zu weiteren Problemen

Von Rainer Arnold, MdB

In den letzten Wochen vor der Landtagswahl jagen sich die mehr oder weniger unausgegorenen Statements zur Flüchtlingsfrage. Klar ist, die Sorgen der Bürger müssen wir ernst nehmen, doch trotz allem Verständnis für kritische Positionen stehen wir für eine offene Gesellschaft, in der das Grundgesetz geachtet, Minderheiten geschützt und rassistische Hetze bekämpft werden.

Wir wissen um unsere humanitäre und verfassungsrechtliche Verpflichtung, aber wir wissen auch, dass wir in dem Tempo wie 2015 nicht weiter Tausende Flüchtlinge aus anderen Kulturkreisen aufnehmen und integrieren können. Deshalb muss die Zahl der Flüchtlinge reduziert werden. Im Herbst haben wir das Asylpaket I beschlossen, worin die Erweiterung um sichere Herkunftsstaaten oder die Beschleunigung der Asylverfahren als Ziele festgeschrieben wurden. Die Koalition hat sich angesichts der dramatischen Entwicklung unlängst auf ein Asylpaket II verständigt, welches die Kriterien für die Aufnahme weiter präzisiert (siehe Infokasten).

Einige Parteien nutzen die Verunsicherung aus, um mit kurzfristigen Scheinlösungen und pauschalen populistischen Vorschlägen Stimmen zu gewinnen. Durchsetzbar sind diese Lösungen jedoch nicht. Einfache Lösungen gibt es nicht. Wir sind gefordert, ein gebündeltes Integrationskonzept umzusetzen, um die Krise zu bewältigen.So müssen mittel- und langfristig die Fluchtursachen vor Ort bekämpft werden. Konkret bedeutet dies, dass Deutschland mehr Verantwortung in der internationalen Politik übernehmen muss. 60 Millionen Menschen sind auf der Flucht, viele aus den Flüchtlingslagern im Nahen Osten. Es ist eine Schande, dass die Industriestaaten es zugelassen haben, dass den Vereinten Nationen das Geld dort ausgeht. Wir müssen alles tun, die Bedingungen in diesen Flüchtlingslagern wieder zu verbessern und ein vernünftiges Schulsystem aufzubauen. Deutschland beteiligt sich zudem am völkerrechtlich legitimierten Kampf gegen den IS. Darüber hinaus bildet Deutschland in mehreren Regionen der Welt lokale Sicherheitsorgane aus, damit diese Länder selbst Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen können. Wir wissen aber auch: die Konflikte der Welt können nicht nur militärisch gelöst werden. Deshalb ist Deutschland mit unserem Außenminister Frank-Walter Steinmeier auch der Motor für politische Lösungen, besonders auch beim Syrien-Konflikt.

Darüber hinaus müssen wir unsere Anstrengungen, Flüchtlinge zu integrieren, verstärken und gleichzeitig die Integrationsbereitschaft der Migranten einfordern. Für eine gelingende Integration sind das Erlernen der deutschen Spracheund die Akzeptanz des Grundgesetzes unabdingbar, aber die Menschen müssen auch eine geregelte Arbeit bekommen und dafür qualifiziert werden. Allen hier lebenden Menschen müssen wir deutlich machen, dass der Rechtsstaat für alle gilt und nicht verhandelbar ist. Vorfälle wie in Köln verurteilen wir aufs Schärfste. Daher haben wir auch Konzepte vorgelegt, kriminelle Ausländer leichter auszuweisen oder ihnen notfalls den Flüchtlingsstatus abzuerkennen. Es wäre jedoch falsch, alle Flüchtlinge für die Taten Einzelner verantwortlich zu machen. Der überwiegende Teil der Flüchtlinge sucht hier vor Gewalt und Kriegen Schutz und Zuflucht und hält sich an unsere Gesetze. Der Ruf nach Bürgerwehren ist keine Lösung. Beunruhigend ist, dass die Übergriffe auf Flüchtlingsheime – auch in ihrer Radikalität – zunehmen, 2014 waren es 199 Übergriffe, 2015 5-mal so viele, nämlich 1005.

Wo die Sorge der Menschen in Hetze oder Aufrufen zu Gewalt umschlägt, ist die Grenze überschritten und der Staat muss einschreiten. Um mehr Sicherheit für alle zu gewährleisten, hat die SPD deshalb durchgesetzt, dass 3000 neue Polizeistellen beim Bund geschaffen wurden. Weiter möchte die SPD insgesamt 12 000 zusätzliche Polizistinnen und Polizisten im Bund und in den Ländern einstellen. Weitere Schritte für eine schnelle und gute Integration sind nach Auffassung der SPDmehr bezahlbare Wohnungen für deutsche Bürger und Migranten und zusätzliche Kita-Plätze, wofür mehr Erzieherinnen einzustellen sind.

Doch auch die Gesellschaft insgesamt ist gefragt:antidemokratischem Denken müssen wir alle klar und eindeutig entgegentreten. Verabscheuungswürdig ist die Äußerung mancher AfD-Mitglieder, an der deutschen Grenze gegen Flüchtlinge von der Schusswaffe Gebrauch zu machen. Gruppen wie die AfD spalten unsere Gesellschaft: auf der einen Seite die vielen ehrenamtlichen Helfer, ohne die die Krise kaum zu bewältigen wäre und auf der anderen Seite Menschen, die den rassistischen Parolen aufsitzen. Ziel muss jedoch weiterhin ein friedliches demokratisches Zusammenleben aller sein.

Jedem, der bei der Landtagswahl am 13. März der AfD seine Stimme gibt oder sich für Wahlenthaltung entscheidet, muss klar sein: Nichtwählen ist eine Entscheidung, aber eine negative! 


Frauenbeirat 25 Jahre – Peinlichkeit wird behoben

Die SPD-Fraktion hatte in der Haushaltsrede beantragt, dass es dem Frauenbeirat ermöglicht werden soll, anlässlich seines 25-jährigen Bestehens eine angemessene Veranstaltung zu organisieren und abzuhalten.

Dass die Fraktion der Freien Wähler zusammen mit CDU und FDP diesen Finanzierungsantrag im zuständigen Ausschuss ablehnten, bedauern wir.

Die SPD-Fraktion dankt Oberbürgermeister Christoph Traub für seine Zusage, dass das Jubiläum wegen des abgelehnten Antrags und fehlender „Finanzspritze“ nicht ausfalle. Es ist zu begrüßen, wenn die Verwaltung inzwischen Wege gefunden hat, diese Veranstaltung zu finanzieren. Die SPD geht also mit dem OB davon aus, dass der  Informationstag, nicht an der Geldfrage scheitern wird. Die SPD-Fraktion betrachtet ihren Antrag damit als positiv erledigt.

Bild: Der Frauenbeirat Filderstadt im Sommer 2015

Haushaltsrede der SPD-Fraktion für den Doppelhaushalt 2016/2017

Am Montag, den 14. Dezember 2015 hielten alle Fraktionen ihre Haushalstreden für den kommenden Doppelhaushalt. Die Rede von SPD-Fraktionschef Walter Bauer und die dazugehörigen Anträge der SPD-Fraktion können Sie im Folgenden nachlesen.

Haushaltsrede der SPD-Fraktion
Die Rede wurde am 14.Dezember 2015 von SPD-Fraktionschef Walter Bauer gehalten und enthält alle Anträge für den kommenden Doppelhaushalt.
2016-17 R 2015-12-14 Haushaltsrede sw.pdf (333.03KB)
Haushaltsrede der SPD-Fraktion
Die Rede wurde am 14.Dezember 2015 von SPD-Fraktionschef Walter Bauer gehalten und enthält alle Anträge für den kommenden Doppelhaushalt.
2016-17 R 2015-12-14 Haushaltsrede sw.pdf (333.03KB)
Power-Point-Präsentation
Hier können Sie die Power-Point-Präsentation sehen, die unterstützend zu SPD-Fraktionschef Walter Bauers Haushaltsrede gezeigt wurde.
Präsentation Haushal.pptx (2.96MB)
Power-Point-Präsentation
Hier können Sie die Power-Point-Präsentation sehen, die unterstützend zu SPD-Fraktionschef Walter Bauers Haushaltsrede gezeigt wurde.
Präsentation Haushal.pptx (2.96MB)


Neue Vorsitzende im SPD-Ortsverein Filderstadt

In der letzten Mitgliederversammlung vom 26.11.15 wurde unser Vorstandsmitglied Yvonne Minte-Koepke zur neuen Vorsitzenden gewählt. Wir freuen uns sehr, dass eine so engagierte und herzliche Genossin für dieses Amt gewonnen werden konnte und wünschen Ihr viel Erfolg für Ihr neues Amt. Liebe Yvonne, schön, dass du zu unserer neuen Vorsitzenden gewählt wurdest! Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit!
Auf diesem Weg wollen wir uns auch bei unserem ehemaligen Ortsvereinsvorsitzenden Björn Schütz für seine Leistungen bedanken. Lieber Björn, die Freude war leider relativ kurz, dennoch haben wir dich sehr geschätzt und wünschen dir für deine weitere berufliche Laufbahn alles Gute!


Internationaler Tag "Nein zu Gewalt an Frauen"

Am 25.11. begingen die Filderstädter Sozialdemokraten auf dem Peter-Bümlein-Platz den internationalen Tag Gegen Gewalt an Frauen. Jede dritte Frau in Deutschland hat schon einmal häusliche Gewalt erlebt. Aber auch Männer und Kinder sind nicht davor gefeit. Das Schlimmste daran ist, dass die Gewalt einen wichtigen und eigentlich geschützten und trostspendenen Raum - das Zuhause - in einen Albtraum verwandelt.

Die SPD ruft im Namen der Menschlichkeit dazu auf, Gewalt zu unterbinden und niemals gegen andere Menschen zu richten. Nach einer Ansprache von OB Christoph Traub wurden drei Flaggen mit der Aufschrift "Gegen Gewalt an Frauen" in drei unterschiedlichen Sprachen gehisst.


Gedenktafel im Bernhäuser Forst enthüllt

Seit vielen Jahren setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, Geschichte vor Ort sichtbar zu machen,
um noch nachdrücklicher begreifen zu können, welche Verbrechen in unserer unmittelbaren Nähe
möglich waren und begangen worden sind, zur Mahnung, was nie wieder mit Menschen geschehen darf. Letztmals im Dezember 2013 und im April 2015 hakten die Sozialdemokraten nach, dass in einem weiteren Schritt das augenscheinlich dokumentiert wird, was auch auf den Fildern geschehen ist.

So war es für die Sozialdemokraten wichtig, dass die Gedenkstätte für die KZ-Außenstelle an der
Gemarkungsgrenze nach Echterdingen am Airfield errichtet werden konnte.
Von ähnlicher Bedeutung ist nun das Sichtbar-Machen der Grabstätte im Bernhäuser Forst,
wo im Dezember 1944 die sterblichen Überreste von 66 Opfern der KZ-Außenstelle notdürftig
in einem Massengrab verscharrt worden waren. Auf Geheiß der US-Armee mussten ehemalige
NSDAP-Mitglieder die Leichen exhumieren und im Ebershaldenfriedhof in Esslingen beisetzen.
In einer eindrucksvollen Feier konnte nun eine Gedenktafel enthüllt werden.
Wir danken der Stadtverwaltung, Herrn Dr. Back, Herrn Dr. Faltin und dem gesamten Gemeinderat,
dass dies möglich war und ist.

Bonlanden und Plattenhardt werden 2019 jeweils 750 Jahre alt

Aus diesem Grund wird sich Stadtarchivar Nikolaus Back ans Werk von zwei neuen Ortschroniken machen. SPD-Stadtrat begrüßte dies im Namen der Fraktion und bat Herrn Back bei der Gestaltung der Bücher um eine leserfreundliche Gestaltung. 

Schulsprachförderung

Mit Fördergeldern des Landes und mit städtischen Mitteln unterstützt die Stadt Filderstadt an Grund-, Förder-, und Werkrealschulen die Sprachförderarbeit seit 2014-15 erstmals entgeltlos.  Dadurch konnte mehr als eine Verdoppelung der Kurse erzielt und erheblich mehr Kinder erreicht werden. SPD Fraktionschef Walter Bauer begrüßte dies im Finanz- und Kultur-Ausschuss FKSA und wies darauf hin, wie wichtig es sei, den Weg zur Bildung von Finanzbarrieren frei zu machen.
   

Städtepartnerschaften

Die Städtepartnerschaften mit La Souterraine, Dombasle und Selby werden von der Deutsch-Französischen und der Deutsch-Britischen Gesellschaft hervorragend unterstützt und belebt. Die SPD-Fraktion dankt den Verantwortlichen für ihren großartigen Einsatz. Dies gilt auch für die beteiligten Schulen. Die SPD-Fraktion freut sich, dass der Schüleraustausch mit La Souterraine 2016 wieder aufgenommen werden soll. Zum 25-jährigen Bestehen der Partnerschaft mit Oschatz wird eine Delegation vom 18.-21. Februar 2016 in Filderstadt willkommen geheißen. Traumatisierte Kinder aus der Ukraine werden für ein humanitäres Projekt von den drei Filderstädten nach Ostfildern eingeladen.
    
Schulsozialarbeit

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion freute sich, dass die grün-rote Landesregierung den Ausbau der so wichtig gewordenen Schulsozialarbeit seit 2012 massiv fördert und zusätzlich die Landkreise mit ins Boot geholt hat . Nur so war es möglich geworden, dass über eine Drittel-Finanzierung die Stellen für die Schulsozialarbeit in Filderstadt von 3,35 auf 8 Stellen aufgestockt werden konnte.
   

Städtische Galerie Mietvertrag soll verlängert werden

SPD-Stadtrat Walter Bauer setzte sich im Fachausschuss massiv dafür ein, dass der Mietvertrag für die Städtische Galerie für weitere fünf Jahre verlängert wird, wenn möglich darüber hinaus. Eine Mitnutzung für weitere kulturelle Veranstaltungen wie Kabarett oder Filmvorführungen begrüße er sehr, da dies die Galerie und den Ortskern noch mehr belebten.
    
Aufsuchende Bibliotheksarbeit kommt

Für die SPD-Fraktion begrüßte Stadtrat Rolf Steck im FKSA die Konzeption der Städtischen Bücherei für die aufsuchende Bibliotheksarbeit, bei der gehunfähigen oder sehr stark gehbehinderten Menschen der Zugang zu Büchern erleichtert und nahe gebracht werden soll.

Vielen Dank für die Bänke

Die Sozialdemokraten freuen sich. 2013 hatten wir für den Doppelhaushalt 2014/15 ein Bänkeprogramm für Filderstadt beantragt. Dieser Antrag wurde umgesetzt. Zum einen wurden Bänke von der Verwaltung saniert oder auch ganz erneuert, zum andern konnten zahlreiche neue Bänke aufgestellt werden. So können nun Ruhe suchende Menschen zur Verfügung gestellt werden, weil allein die Bernhäuser Bank, die Volksbank Filder die LB-Bank BW und die Kreissparkasse Esslingen der Stadt Filderstadt 40 Bänke zum 40. Geburtstag geschenkt haben.  Die Sozialdemokraten danken den vielen Rat- und Tippgebern aus der Bevölkerung, den vier Banken für ihre Spende und den Mitglidern der Verwaltung, insbesondere dem Tiefbauamt und dem Bauhof für die begleitenden Arbeiten. 


v.l.n.r.: Stadtrat Rolf Steck, Betriebsratsvorsitzender Theo Matt, Stadträtin Cornelia Olbrich, Stadtrat Walter Bauer, Landtagskandidat Sebastian Schöneck, Geschäftsführer Sven Schneller, MdB Arnold, Geschäftsführer Dr. Thomas Baumgärtner

SPD-Politiker  besuchten HERMA in Filderstadt

In Begleitung von MdB Rainer Arnold und Sebastian Schöneck, dem SPD-Kandidaten für die Landtagswahl im März 2016, besuchten die Filderstädter SPD-Fraktionsmitglieder Walter Bauer, Cornelia Olbrich, Rolf Steck und die stellv. SPD-Ortsvereinsvorsitzende Yvonne Minte-Koepke die Firma HERMA einen der größten Arbeitgeber in Filderstadt mit derzeit ca. 700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Bonlanden.

Gesprächspartner waren die beiden HERMA-Geschäftsführer Dr. Thomas Baumgärtner und Sven Schneller sowie der Betriebsratsvorsitzende Thilo Matt.

Vor wenigen Wochen erst hatte die Firma HERMA das Gelände der ehemaligen Firma Morat von der Firma Gutperle erworben, um ihre Arbeit in Filderstadt zu konzentrieren und um Entwicklungsperspektiven für die Firma in Filderstadt zu entwickeln. Über die anstehenden Schritte wurde eingehend diskutiert, ebenso wie über die Bedeutung  der Infrastruktur und Fragen der Arbeitnehmerschaft.

Wie bei anderen Filderstädter Firmen stellt sich auch bei HERMA für viele Arbeitnehmer das Problem der fehlenden bezahlbaren Wohnungen in unserer Stadt.

Die SPD-Fraktion kümmert sich zwar seit Jahrzehnten um das Thema „Schaffung von bezahlbaren Wohnungen“ , so Walter Bauer, „doch war es in der Vergangenheit leider nicht möglich, die notwendigen Mehrheiten im Gemeinderat für ein nachhaltiges Konzept zu finden. Wir hoffen, dass hier ein Umdenkungsprozess im Gemeinderat stattfindet, nachdem sich nun auch unser Nachbar im Westen auf den Weg machen will.“

SPD besuchte die Werkstätten der Karl-Schubert-Gemeinschaft

MdB Rainer Arnold und Sebastian Schöneck, der SPD-Kandidat für die Landtagswahl besuchten gemeinsam mit den SPD-Fraktionsmitgliedern Walter Bauer, Cornelia Olbrich, Rolf Steck und der stellv. SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Yvonne Minte-Koepke die Werkstätten der Karl-Schubert-Gemeinschaft in Bonlanden.

Nach einem Besuch einiger Werkstätten (Weberei, Schreinerei, Choroi- und Metallwerkstatt und Industriemontage)  gab es ein intensives Gespräch mit dem Verwaltungsleiter Tobias Braun und drei Mitgliedern der Geschäftsleitung Thomas Fietkau, Carsten Eigner und  Steffen Klepzig über die Perspektiven und Sorgen der Karl-Schubert-Gemeinschaft.

Ein zentrales Problem, das gelöst werden muss, ist das Raumproblem im Wohnbereich. Erster Schritt soll ein Projekt für 24 Personen sein um ein stationäres Wohnen mit Helfern/innen zu ermöglichen. Ein geeignetes Grundstück in der Größe von 1400- 1800 m2 wird gesucht.  Die SPD-Fraktion wird dieses Vorhaben gerne unterstützen.

Ein Projekt, das Bald Form annehmen soll ist das Kooperationsprojekt mit dem Filum. Hier sollen Menschen, die an der Grenze zum ersten Arbeitsmarkt stehen, Arbeitsplätze finden. Sie werden über das Haus am Bombach betreut werden.

1.Bild: v.l.n.r. Cornelia Olbrich, Sebastian Schöneck,  MdB Rainer Arnold, Walter Bauer (alle SPD) sowie Tobias Braun, Verwaltungsleiter, Thomas Fitkau, Carsten Eigner alle K-S-Werkstätten, Rolf Steck SPD, verdeckt, und Steffen Klepzig K-S-W. Nicht auf dem Bild: Yvonne Minte-Koepke, stellv. Ortsvereinsvors. der SPD

Danke und alles Gute!

Zum Jahreswechsel zieht Familie Balter die Vorhänge der Kulisse zu. Die Mitglieder der SPD-Fraktion bedauern dies, danken für das Engagement in den letzten 17 Jahren und wünschen für die Zukunft alles Gute.

Mit dem neuen Pächter, der Gastronomiergruppe Rauschenberger, wird sich das Konzept der Bewirtung an der Filharmonie ändern. Die SPD-Fraktion wünscht dem neuen Betreiber und dem Team der Filharmonie viel Erfolg.


Das "WIE" - ein Glücksfall für Filderstadt

Das Begegnungs- und Bildungszentrum "WIE" neben der Wielandschule in Sielmingen präsentierte im Fachausschuss seinen sehr erfreulichen Tätigkeitsbericht. Das WIE überzeugt durch die hoch engagierten Mitarbeiterinnen, die empathische Ausstrahlung der Ehren- und Hauptamtlichen, die glänzend harmonieren und die freundliche Atmosphäre des ganzen Gebäudes. Die im Laufe des Betriebs festgestellten Mängel werden sich mit überschaubarem Aufwand beheben lassen.

Der Pflegestützpunkt wird gut frequentiert

Die Leiterin des Pflegestützpunktes Filderstadt, Frau Schüler, legte ihren Tätigkeitsbericht im Fachausschuss vor. Vor 3 Jahren war er al einer von 7 Teilpflegestützpunkten im Landkreis eingerichtet und hat sich zu einer gut Einrichtung entwickelt, die nicht mehr wegzudenken ist für all diejenigen, die Hilfe- und Pflegebedürftig sind und Beratung suchen, auch wenn sie Vorsorge treffen wollen. Ehrenamtliche Helfer/innen sind auch hier sehr willkommen wie z.B. bei der ehrenamtlichen Wohnberatung. Bürgermeister Koch sagte zu, dass zur Einrichtung des Seniorenbeirates noch in diesem Jahr eine Sitzungsvorlage im Ausschuss vorgelegt werde.

Dank an die Fildertafel

Die SPD-Fraktion dankt der Diakonie und allen, die dazu beitragen, diese Einrichtung zu unterstützen, um den Menschen behilflich sein zu können, die nun seit 20 Jahren die Möglichkeit erhalten, günstiger einkaufen zu können. Es wäre sicher schöner, wenn diese Einrichtung nicht nötig wäre, aber die Wirklichkeit ist leider anders.
Deshalb unterstützt auch die Stadt Filderstadt diese soziale Einrichtung.

SPD beantragt weiteren Frühschwimmertag

Im Hallenbad Bernhausen wird das Frühschwimmangebot sehr gut angenommen.
Stadtrat Walter Bauer hat nun für die SPD-Fraktion beantragt, zu prüfen, ob ein weiterer Frühschwimmertermin in Bernhausen eingerichtet werden kann.

Schamlose Geschäftemacher

Manche Wirtschaftsbetriebe haben nur noch Euro oder Dollarnoten in den Augen, von ethischer Verantwortung findet sich keine Spur.  Zum neuen Schuljahr hat sich in Bonlanden ein Stuttgarter Bierkonzern etwas Besonderes einfallen lassen: Im Zugang zu der Grund-, Werkreal- und Realschule wurde ein Großwerbeplakat für den Gerstensaft platziert. Da fehlt nur noch die Schlagzeile:
"Das herzhafte Pausengetränk, das alle Sorgen wegschwemmt!" oder "Besoffen pennt man noch besser!"

Man fragt sich, warum eine Werbefirma diesen exklusiven Standort von der Verwaltung bekommen hat.
Das ist doch ein Schlag gegen alle Präventionsbemühungen der Schulen, des JGRs, der Stadt und des Landkreises. Diese Werbung ist schlicht und einfach deplaziert ...
Stadtrat Walter Bauer hat sich an die Verwaltung gewandt, geeignete Schritte zu unternehmen, um diese Praxis zu ändern.

Kirchplatzfest Sielmingen

Die Sozialdemokraten waren auch diesmal auf dem Sielminger Kirchplatzfestes vertreten. Bei der Eröffnung waren von links Bundestagsabgeordneter Rainer Arnold, Landtagskandidat Sebastian Schöneck und SPD-Fraktionsvorsitzender Walter Bauer.





25 Jahre Partnerschaft mit Oschatz

 

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer besuchte anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft Filderstadts mit Oschatz den Oberbürgermeister der sächsischen Großen Kreisstadt, Andreas Kretschmar und traf sich mit ihm zu einem ca. zweistündigen Gedankenaustausch.  Dabei ging es nicht nur darum, die spannenden Ereignisse Revue passieren zu lassen, zu der die SPD Filderstadt den Anstoß gegeben hatte, sondern auch um aktuelle Themen wie städtische Wohnungspolitik, Flüchtlingsunterbringung und Schulentwicklung.  
Bereits im Oktober 1989 hatte der SPD-Ortsverein Filderstadt unter dem Vorsitz des hoch engagierten Siggi Wolff beschlossen, eine Partnerstadt in der ehemaligen DDR zu suchen. Im November 1989 führten Verbindungen von MdL Werner Weinmann und dem AOK-Vorsitzenden Roland Sing mit dem späteren Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Donaubauer zu ersten Kontakten, die schließlich vom 17.-18.2.1990 zu einer Fahrt einer Filderstädter SPD-Delegation nach Oschatz führte. Parallel hatte Walter Bauer mit der damaligen Vorsitzenden des Oschatzer Partnerschaftsausschusses Dagmar Grundmann ein informelles Treffen mit Vertretern des Partnerschaftsausschusses Oschatz und Vertretern der SPD-Fraktion vorbereitet.
Schließlich reiste das erste Oschatzer Partnerschaftskomitee vom 24.-25.3.1990 nach Filderstadt und vom 20.-22.4.1990 besuchte eine Filderstädter Delegation des Gemeinderats die Stadt Oschatz. Schließlich beschloss der Gemeinderat in Filderstadt am 18.06.1990 die Städtepartnerschaft, die dann feierlich am 25.08.1990 besiegelt wurde.



Trauer und Dankbarkeit - zum Tod von Herbert Kley

Die Nachricht von Herbert Kleys Tod hat die Mitglieder der SPD-Fraktion sehr getroffen. Wir alle haben Herbert Kley als hoch engagierten Mitbürger und Freund geschätzt und gemocht, der sich in den Vereinen und in der Freiwilligen Feuerwehr und in seiner Dienstzeit bei der Stadtverwaltung unendlich oft für seine Mitmenschen und für seinen Ortsteil Bonlanden, aber auch für die gesamte Stadt Filderstadt stark gemacht und eingesetzt hat. Dafür danken wir ihm. Unsere Gefühle und Gedanken sind bei seiner Familie.

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

SPD-Fraktion gratuliert Christoph Traub!

Die Mitglieder der SPD-Fraktion gratulieren Christoph Traub zur überzeugenden Wahl zum Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Filderstadt und wünschen ihm ein glückliches Händchen bei der Lösung der anstehenden Aufgaben.

Die Sozialdemokraten bieten dem neuen OB eine konstruktive Zusammenarbeit an. Vielfältige Lösungen gilt es im Interesse der Menschen in unserer Stadt zu finden, da ist es selbstverständlich, dass die Sozialdemokraten – wie übrigens bisher auch -  gemeinsame Wege suchen und entdecken werden.


Dank an Gabriele Dönig-Poppensieker!

Oberbürgermeisterin Gabriele Dönig-Poppensieker danken die Mitglieder der SPD-Fraktion für die bisher geleistete Arbeit und wünschen ihr für die Zukunft alles Gute. Nein, es war nicht alles schlecht, wie dies ein übereifriger Wahlkämpfer meinte formulieren zu müssen. Allerdings war es der Amtsinhaberin nicht gelungen, die Menschen in ausreichendem Maße mitzunehmen. Immerhin übernimmt der neue OB einen schuldenfreien Kernhaushalt, der allerdings einiger Zuwendung bedarf, wenn es gelingen soll, dass er nicht weiter von den Rücklagen belebt werden muss.


SPD-Stadtrat Frank Schwemmle wird am 06.07.2015 50!

Stadtrat Frank Schwemmle feiert am 06.07.2015 seinen 50. Geburtstag. Der gebürtige Harthäuser wohnt seit Jahren in Plattenhart und arbeitet als selbständiger Rechtsanwalt in einer Gemeinschaftskanzlei in Bonlanden. Er ist gewissermaßen gelebter Filderstädter, denn Bernhausen und Sielmingen sind weitere regelmäßige Arbeitsstätten im Leben des Sozialdemokraten, der vor genau 30 Jahren seine politische Tätigkeit in der SPD aufnahm und sich bereits in jungen Jahren munter ins kommunalpolitische Geschäft einbrachte..

Vor 23 Jahren rückte Frank Schwemmle für Stadtrat Rainer Arnold, der nach Wolfschlugen umgezogen war, in den Gemeinderat nach, und gehört seither ohne Unterbrechung dem Gremium an. Frank Schwemmle hat sich in der Bevölkerung und im Gemeinderat große Anerkennung und Wertschätzung erarbeitet. Als Pressesprecher der SPD-Fraktion ist er seit Jahren für das Erscheinungsbild der Fraktion im Amtsblatt verantwortlich. Die SPD-Fraktion vertritt er als ordentliches Ausschussmitglied im ATU und im AVBW und im Betriebsausschuss der Stadtwerke und war über Jahre hinweg Mitglied in der Verkehrskommission.

Der leidenschaftliche Fußballer, Fußballvater und Jugendtrainer bei der TSV Plattenhardt ist ein verlässlicher Bestandteil der Fußballmannschaft des Gemeinderats, wenn es darum geht, bei freundschaftlichen Begegnungen mit dem Jugendgemeinderat oder mit Altherrenmannschaften die Schienbeinschoner zu kreuzen.

War er noch in jungen Jahren ein heißblütiger Kritiker der Ausmaße der Filharmonie, so schätzt er doch heute diese sehr gut geführte Einrichtung und ihre Gastronomie. Mit großer Sachlichkeit und präzisen Analysen und Redebeiträgen ist Frank Schwemmle eine tragende Stütze der SPD-Fraktionsarbeit und der Gemeinderatsarbeit überhaupt.

Stadtverwaltung und das Kollegium des Gemeinderats wünschen Frank Schwemmle Gesundheit und noch viel Tatkraft und Freude bei der Arbeit für die Menschen in Filderstadt und weit darüber hinaus.


SPD-Stadträtin Cornelia Olbrich feiert am 29.06.2015 zum zweiten Mal ihren 30. Geburtstag!

Solidarität, Hilfsbereitschaft und Verlässlichkeit zeichnen die stellvertretende SPD-Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzende Cornelia Olbrich aus. Seit 2004 gehört die gelernte Industriekauffrau und ehemalige Betriebsrätin dem Filderstädter Gemeinderat an.

Mit stets großer Sachlichkeit wirkt die zweifache Mutter und Hausfrau entscheidend mit im Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss, im Betriebsausschuss Filharmonie, im AK Kinderbetreuung, im Frauenbeirat und im FIM wie auch in den anderen Gremien und im Ältestenrat als Stellvertreterin. Als ehemalige Elternbeiratsvorsitzende des ESGs interessiert sich Cornelia Olbrich v.a. für die Bildungs- und Familienpolitik, für die Notwendigkeiten im Rahmen des demographischen Wandels, für die Kultur- ,Finanz- und Sozialpolitik.

Die engagierte Vollblut-Ehrenamtliche stieß vor 11 Jahren mit Ihrer Wahl in den Gemeinderat zur SPD. Zuvor hatte sie mit weiteren Müttern am ESG eine Mensa gegründet mit Catering und selbst zubereiteten Salaten und Nachtischen. In Zusammenarbeit mit der Schulleitung, Eltern und einer Gemeinderatsmehrheit gelang es schließlich vor 6 Jahren, die Mensa – gegen energischen Widerstand - zu einer Selbstkoch-Mensa umzubauen. Sie wurde zu einem wichtigen Grundstein der offenen Ganztagesschule in der Unterstufe und der Schulkultur am ESG. Inzwischen werden an vier Tagen in der Woche täglich bis über 300 Essen zubereitet und ausgegeben. Obwohl Tochter und Sohn längst die Schule und das Studium abgeschlossen haben, leitet Cornelia Olbrich nach wie vor den Mensa-Verein ESsGenuss am ESG und sie wirkt im Förderverein des ESGs als Schriftführerin mit.

Kaum war Cornelia Olbrich Mitglied im Gemeinderat, setzte sie sich auch für die Angelegenheiten des SPD-Ortsvereins ein und begleitet nun bereits seit vielen Jahren das Amt der stellvertretenden SPD-Ortsvereinsvorsitzenden.

Cornelia Olbrich blieb stets eine Kommunalpolitikerin mit Bodenhaftung, die sich gerade auch um die „kleinen Sorgen“ der Menschen annahm und selbst zupackte, wenn es nötig war. Ihr selbstloser Einsatz verdient und findet große Anerkennung und Hochachtung weit über die SPD hinaus.

Die gebürtige Stuttgarterin verbrachte ihre Kindheit und Jugendzeit in Leinfelden-Echterdingen und  wohnt seit vielen Jahren in Bonlanden. Mit ihrem Mann zusammen teilt sie die Leidenschaft zu reisen.

Stadtverwaltung und das Kollegium des Gemeinderats wünschen Cornelia Olbrich, Gesundheit, Tatkraft und viel Freude bei der Arbeit für ihre Mitmenschen in und um Filderstadt.

Dank an die Mitglieder des Arbeitskreises Asyl

Die Mitglieder der SPD-Fraktion danken den hoch engagierten Mitgliedern des AK Asyl für ihren Einsatz für in Not geratene Menschen. Gerne werden wir unseren Teil dazu beitragen, diese Arbeit zu unterstützen.

Um so bedauerlicher ist es, wenn manche Menschen mit Vorverurteilungen diese Arbeit erschweren. Wer konkrete Missstände zu erkennen glaubt, kann sich an die Stadtverwaltung wenden. Dankenswerterweise hat Bürgermeister Molt für diese Arbeit die Patenschaft übernommen.